diagnose funk

Kommunale Handlungsfelder

Gefahrenminimierung und Vorsorge auf kommunaler Ebene

Die Neuauflage des Ratgebers 'Kommunale Handlungsfelder' ist fertig und wird ab Mitte April 2021 ausgeliefert.

Die Broschüre gibt Auskunft, welche Möglichkeiten Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen. Es wird aufgezeigt, was Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun können, um ihre Bürger mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor der weiterhin unkontrolliert zunehmenden Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen.

Darüber hinaus wird auf Argumente eingegangen, die in der Mobilfunkdiskussion eine wichtige Rolle spielen: die Grenzwerte, der fehlende Versicherungsschutz der Betreiber, der Mobilfunkpakt der kommunalen Spitzenverbände, die Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen, die Messung und Bewertung der Strahlungsstärke, der Diskurs um Sendeanlagen versus Endgeräte, Kleinzellennetze, alternative Technologien u.a.m..

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Leseprobe unseres Ratgebers zum Download

Eine ausführliche Leseprobe können Sie unter Downloads abrufen.

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Fachartikel zu Rechte der Kommunen beim Mobilfunkausbau

In der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht sind bereits am 15. Nov. 2020 zwei wichtige Artikel zu den Handlungsoptionen von Gemeinden erschienen. Hierin werden die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen aus der juristischen Perspektive beleuchtet und konkrete Handlungsoptionen beschrieben, um regulierend beim Aufbau der Mobilfunkinfrastruktur einzugreifen.

In unserem Artikel dazu, stellen wir die beiden Fachbeiträge kurz vor und empfehlen, sich die Originale im Download bei Beck-Online zu besorgen, um rechtssicher die kommunalen Handlungsoptionen nutzen zu können. www.diagnose-funk.org/1632

Einleitung

Mobilfunkanlagen: Handlungsoptionen der Kommune weiterlesen

Weiteres

Dokumente, Grenzwertfragen, Gutachter- & Rechtsanwaltsadressen weiterlesen

Downloads

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Der aktualisierte Ratgeber mit 96 Seiten ist ab Mitte April lieferbar. zum Shop >>>

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Die Landesregierung könnte viel mehr tun. Bundesländer haben das Recht, die völlig unzureichenden deutschen Strahlenschutzgrenzwerte durch eigene Vorsorgeempfehlungen zu ergänzen, so lange auf Bundesebene nur eine Verordnung und kein Gesetz zur Emissions-begrenzung besteht.

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Jörn Gutbier, Stadtrat in Herrenberg und 1. Vorsitzender von Diagnose-Funk e.V. im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung

Zum Inhalt

Diese Informationen geben Auskunft, welche Möglichkeiten die Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunkmasten steuernd einzugreifen und warum dies zum Gesundheitsschutz der Einwohner notwendig ist. Die Kommune ist z.Zt. die wesentliche Ebene, auf der ohne viel Aufwand eine neue, effektive Art der Mobilfunkpolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und auch kurzfristig politisch umgesetzt werden kann.

Jörn Gutbier im Interview

Die Handlungsoptionen der Kommune beim Ausbau von 5G.