diagnose funk

Newsblog

Tagesaktuelle Informationen
In unserem Newsblog stellen wir Ihnen täglich aktuelle Infos zusammen. Die Beiträge haben informativen Charakter, müssen nicht der Position von diagnose:funk entsprechen und werden nicht weitergehend kommentiert.
Beiträge filtern:
Einträge zum Thema Recht/Gesetz x Auswahl zurücksetzen
06.10.2017, 11:10 Uhr

Köln-Weiß: Anwohner laufen Sturm gegen Mobilfunkantenne

Im Frühjahr wurde "Am Hagelkreuz" eine Mobilfunkantenne gebaut. Noch ist sie nicht in Betrieb. Nachbarn fordern nun Akteneinsicht und sammeln Geld für die Rechtsanwaltskosten. >http://www.ksta.de/koeln/rodenkirchen/angst-vor-strahlung-anwohner-in-weiss-laufen-sturm-gegen-mobilfunkantenne-28524688
26.09.2017, 20:15 Uhr

Wenn Computer Verbrechen vorhersagen: Doku "Pre-Crime"

Computer sagen Verbrechen voraus: gelebte Praxis in den USA, und auch norddeutsche Behörden haben Interesse an der Software. Die Doku "Pre-Crime" zeigt, wie fatal ihr Einsatz ist.>http://www.ardmediathek.de/tv/Kulturjournal/Filmtipp-Pre-Crime/NDR-Fernsehen/Video?bcastId=3487828&documentId=46255416
21.09.2017, 10:40 Uhr

Neuburg a.d. Donau: Bauausschuss lehnt Standortvorschläge der Telekom ab

Die Stadt hat große Vorbehalte gegen zwei neue Mobilfunkmasten, die in Bittenbrunn gebaut werden sollen. Nachbarn haben große Einwände, die Rechtslage bietet jedoch kaum Chancen. >http://www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/Keine-Funkmasten-id42658081.html
14.09.2017, 00:00 Uhr

Wörth a. Main: Gegen 7,6 m-Mobilfunkmast im reinen Wohngebiet

Der Stadtrat hat die Entscheidung des Bau- und Umweltausschusses bestätigt und der Deutschen Funkturm keine Ausnahmegenehmigung erteilt. Dagegen hat diese beim VG Klage eingereicht. >http://www.main-echo.de/regional/kreis-miltenberg/art4020,5087275
14.09.2017, 00:00 Uhr

Steinen-Schlächtenhaus: Bau- und Umweltausschuss lehnt Bauantrag für Mobilfunkmast ab

Obwohl das Landratsamt das Einvernehmen ersetzen kann, hat der Ausschuss den geplanten Sendemast auf einem Privatgrundstück abgelehnt. Der Bürgermeister will Widerspruch einlegen.>http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.steinen-mobilfunkmast-dazwischengefunkt.7c0fb6cf-b456-4c92-9416-2c7ab801c857.html
28.08.2017, 00:00 Uhr

Erlenbach a. Main: Ortsteil-Bürgerbefragungen zur Mobilfunkversorgung

Schlechte Netzanbindung in Mechenhard und Streit: der Beschluss von 2008, keine städtischen Grundstücke oder Gebäude für Mobilfunk zu verpachten, steht derzeit auf dem Prüfstand.>http://www.stadt-erlenbach.de/Stadt-Buerger/Archiv.aspx?view=~/news/archiv&orgid=%7bBCEC13D6-9F78-4B0A-B5DE-0544130BF20D%7d
28.08.2017, 00:00 Uhr

Brüggen: Gemeinde will Anwohner von neuen Mobilfunkstandorten informieren

Mehr Transparenz bei der Netzplanung: die Verwaltung schlägt vor, Grundstückseigentümer anzuschreiben, die in einem Radius wohnen, der dreimal so groß ist wie die Höhe der geplanten Anlage. >http://www.rp-online.de/nrw/staedte/viersen/funkmast-anwohner-siegen-vor-gericht-aid-1.6993582
22.08.2017, 10:45 Uhr

Hohentengen: Anwohner protestieren gegen geplanten Mobilfunkmast

In der Hauptstr. 2 soll ein Mobilfunkmast errichtet werden. Anwohner beschweren sich bei Verwaltung und Gemeinderat. Dieser hat sein Einvernehmen mehrheitlich verweigert. Wie urteilt das Landratsamt?>http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Anwohner-protestieren-gegen-geplanten-Mobilfunkmast-_arid,10710510_toid,45.html
07.08.2017, 16:45 Uhr

Brüggen: Funkmast optisch laut - Anwohner siegen vor Verwaltungsgericht

Der neugebaute Mobilfunkmast wirkt bedrohlich, ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot sei gegeben, so die Anwohner. Ihre Klage gegen den Kreis Viersen hat Erfolg.>http://www.rp-online.de/nrw/staedte/viersen/funkmast-anwohner-siegen-vor-gericht-aid-1.6993582
25.07.2017, 00:00 Uhr

Düsseldorf-Wersten: Klage gegen geplanten Mobilfunkmast der Telekom

Das Gericht hat der Beklagten zehn Tage Frist gegeben, um sich zu der Angelegenheit zu äußern. Danach wird sich herausstellen, ob der von Anwohnern geforderte Baustopp erlassen wird.>http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/stadtteile/wersten/anwohner-klagen-gegen-sendemast-auf-04-anlage-aid-1.6968898
22.07.2017, 00:00 Uhr

Steinen-Schlächtenhaus: Gemeinderat bleibt standhaft und lehnt Standortänderung weiter ab

Auch wenn der neue Standort baurechtlich nicht zu verhindern ist, spricht sich der Ortschaftsrat erneut öffentlicht dagegen aus. Aus Gründen einer möglichen Gesundheitsgefahr und dem Ortsbild. >http://www.badische-zeitung.de/steinen/aufrecht-gegen-den-geplanten-funkmast--139655689.html
20.07.2017, 00:00 Uhr

Neubrandenburg-Broda: Bürger sammeln Geld für Klage gegen Mobilfunkmast

Die Bürgerinitiative will rechtlich klären lassen, „ob die Mobilfunkanbieter tatsächlich das Recht haben, ungefragt Außen- und Innenräume weit über empfohlenen Grenzwerte hinaus zu bestrahlen.“>http://www.nordkurier.de/neubrandenburg/funkmast-gegner-geben-nicht-auf-2029345307.html
14.07.2017, 09:33 Uhr

Behörden dürften Staatstrojaner im Alltag einsetzen

Bei einer langen Liste an Straftaten darf die Polizei künftig nicht nur Telefone abhören, sondern auch Staatstrojaner einsetzen. >https://www.macwelt.de/a/behoerden-duerften-staatstrojaner-im-alltag-einsetzen,3447416?utm_source=macwelt-daily-automatisch&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter&ext_id=0&pm_cat%5B0%5D=Personal+Computer&r=16750089831296&lid=708836&pm_ln=6
08.07.2017, 00:00 Uhr

Büdingen: Grüne Räte verärgert über Bauarbeiten für neuen Mobilfunkmast

Büdinger Grüne möchten von der Stadtverwaltung wissen, welche Maßnahmen sie zum Schutz des Kulturgutes der Kirche am Herrnhag getroffen hat. Die Verunstaltung mit dem Mast stellt ihrer Meinung nach optisch eine unzumutbare Beeinträchtigung dar. >http://www.kreis-anzeiger.de/lokales/wetteraukreis/buedingen/unzumutbare-beeintraechtigung_18022230.htm
07.07.2017, 00:00 Uhr

Büdingen: Aufregung über "plötzlichen" Bau eines Sendemastes am Herrnhaag

Der Bau eines 30-m-Mobilfunk-Gittermastes in unmittelbarer Nähe zur Kirche schockiert nicht nur deren Gemeindemitglieder, sondern auch Anwohner und Kommunalvertreter. Das bereits vor 1 Jahr genehmigte Projekt kam nicht auf die Tagesordnung der städtischen Gremien.>http://www.kreis-anzeiger.de/lokales/wetteraukreis/buedingen/aufregung-ueber-den-ploetzlichen-bau-eines-sendemastes-am-herrnhaag_18019080.htm
29.06.2017, 17:59 Uhr

Georgsmarienhütte: Stadt will gegen genehmigten Mobilfunkmastbau klagen

Einen Alternativstandort lehnt die Deutsche Funkturm aus Kostengründen ab und das gemeindliche Einvernehmen wird ersetzt. Die Stadt will beim Verwaltungsgericht gegen den Landkreis klagen.>https://www.noz.de/lokales/georgsmarienhuette/artikel/916832/geplanter-gmhuetter-funkmast-beschaeftig-gericht
27.06.2017, 10:25 Uhr

Abmahngefahr: WhatsApp-Nutzer müssen Einwilligung der Kontakte einholen

Wer die Weitergabe der Daten von seinen Kontaktpersonen an WhatsApp zulässt, ohne zuvor von seinen Kontaktpersonen aus dem eigenen Telefon-Adressbuch hierfür jeweils eine Erlaubnis eingeholt zu haben, begeht gegenüber diesen Personen eine deliktische Handlung und begibt sich in die Gefahr, von den betroffenen Personen kostenpflichtig abgemahnt zu werden.>https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/abmahngefahr-whatsapp-nutzer-muessen-einwilligung-der-kontakte-einholen/
22.06.2017, 00:00 Uhr

Kehl: Pläne für Handymast in Bodersweier umstritten

Alter Handymast an der Rastatter Str. soll durch neuen, um 3,50 Meter höheren ersetzt werden: Ortschaftsrat lehnt den Bau ab. Alternativstandort am Ortsrand ist wiederum Betreibern zu teuer.>https://www.bo.de/lokales/kehl/plaene-fuer-handymast-in-bodersweier-umstritten
21.06.2017, 16:43 Uhr

Neuhausen a.d. Fildern: Räte schließen sich Kritik an Sendeanlage an

Der Technische Ausschuss hat den geplanten Bau eines 30-m-Mobilfunkmastes in Hopfengarten 22 abgelehnt. Wegen der Strahlenbelastung hatten im Vorfeld 180 Bürger gegen den Standort protestiert.>http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.print.81157caa-7249-4c2b-808e-07f5b9a998e6.presentation.print.v2.html
02.06.2017, 00:00 Uhr

Spiegelau-Oberkreuzberg: Genehmigter 40-m-Funkmast verärgert Bürger

Gegen einen bereits genehmigten Funkmast regt sich Widerstand in der Bevölkerung. Die Bürger fühlen sich übergangen. Eine Infoveranstaltung der Gemeinde soll folgen.
01.06.2017, 00:00 Uhr

Garmisch-Partenkirchen: TOP Mobilfunk - Gemeinderatssitzung wird abgebrochen

Die Sitzung ist eskaliert. Auslöser waren u.a. die Weigerung der Bürgermeisterin, Anton Hofer ein Rederecht einzuräumen. Der Mobilfunkinitiativen-Sprecher will nun ein Bürgerbegehren starten.>https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/gemeinderatsitzung-in-garmisch-partenkirchen-geraet-wegen-funkmastgegner-aus-fugen-8371393.html
31.05.2017, 18:00 Uhr

Garmisch-Partenkirchen: Mobilfunk-Debatte: Bürgerbegehren als letztes Mittel?

Die Mobilfunk-Gegner in Garmisch-Partenkirchen machen ernst: Fällt das Ergebnis des Gemeinderats nicht nach ihrer Vorstellung aus, wollen sie ein Bürgerbegehren initiieren. >https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/mobilfunk-debatte-in-garmisch-partenkirchen-buergerbegehren-als-letztes-mittel-8360891.html
31.05.2017, 00:00 Uhr

Villenbach: Digitalfunk sorgt für Protest - Anwohner gegen Standort

In Rischgau und Hegnenbach gibt’s „Weiße Flecken“, erkennt der Gemeinderat erneut. Nach Anwohner-protesten und bis zur Klärung technischer Fragen legt er die Planungen aber erst einmal auf's Eis.
18.05.2017, 00:00 Uhr

Glauchau: Funkmast - Wahl zwischen Pest und Cholera

Für den Standort in Jerisau legen die Betreiber eine Alternative vor. Doch auch die kommt bei Anwohnern nicht gut an. Mehrere Widersprüche gegen den Bauantrag liegen im Rathaus vor.>http://www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/GLAUCHAU/Funkmast-Wahl-zwischen-Pest-und-Cholera-artikel9907775.php
12.05.2017, 18:13 Uhr

Garmisch-Partenkirchen: Gemeinde versendet Gutachten an interessierte Bürger

Das Gutachten ist auf dem Weg zu den Anwohnern - rechtlich stand es ihnen zu. Ergänzend wünschen sich die Bürger jetzt, dass die Gemeinde den Verfasser anhört. Die Bürgermeisterin sieht keinen Anlass.>https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/mobilfunkmast-in-garmisch-partenkirchen-anwohner-lassen-nicht-locker-8298974.html
05.05.2017, 13:25 Uhr

Smartphone soll den Führerschein ersetzen

Österreich: Bei Polizeikontrollen nicht mehr den Führerschein, sondern das Handy vorweisen? Das Innenministerium bereitet eine revolutionäre App vor.>http://www.heute.at/wirtschaft/news/story/Smartphone-soll-den-Fuehrerschein-ersetzen-43662446
15.04.2017, 15:25 Uhr

Oberrieden: Zu nah an den Wohnhäusern - Gemeinderat lehnt Funkmastbau ab

Nach einer Petition von rund 100 Bürgern lehnte der Gemeinderat den Bauantrag nicht nur einstimmig ab, er leitete auch Schritte ein, das Gebiet als neues Baugebiet für Wohnhäuser auszuweisen. >http://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Der-ungeliebte-Funkmast-id41193842.html
15.04.2017, 00:00 Uhr

Kißlegg: Gemeinderat appelliert an die Telekom

Der Bauantrag widerspricht ganz deutlich den Abmachungen im letzten Jahr. Ein 40-m-Stahlgittermast sei eine enorme Beeinträchtigung des Landschaftsbilds, kritisieren Gemeinderäte und Verwaltung. >http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Rat-Kisslegg-appelliert-an-die-Telekom-_arid,10650260_toid,719.html
12.04.2017, 06:50 Uhr

Rimsting: Gemeinderat lehnt 30-m-Mobilfunkmast ab

Bereits 2008 hatten sich in einem Bürgerentscheid 74,6 Prozent der wahlbeteiligten Rimstinger dafür ausgesprochen, dass die Gemeinde neue Sendeanlagen unterbinden soll. Jetzt hat der Gemeinderat einen geplanten Funkmast abgelehnt. Grund: die mögliche negative Beeinflussung der Ortsansicht. >https://www.rosenheim24.de/rosenheim/chiemgau/rimsting-ort82000/rimsting-gemeinderat-lehnt-mobilfunkmasten-8133413.html
09.04.2017, 18:05 Uhr

Kißlegg-Waltershofen: Bürger legen Einspruch gegen 'Monstermast' ein

Einsprüche gegen Bau von 40-m-Mast und Fachaufsichtsbeschwerde gegen Ortschaftsratsbeschluss. Kritik an Höhe und mangelnde Informationen. Netzabdeckung wird als ausreichend angesehen.>http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Mehrere-Buerger-sind-gegen-%E2%80%9EMonstermast%E2%80%9C-_arid,10646112_toid,719.html
09.04.2017, 17:50 Uhr

Garmisch-Partenkirchen: Bürgerantrag zu Mobilfunkmast im Gemeinderat

Der Bürgerantrag mit 441 Protestunterschriften gegen die geplante Antenne in der Törlenstr. ist geprüft und soll in den Gemeinderat. IG will erst Ergebnis der Rechtsaufsichtsbeschwerde abwarten.>https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/buergerantrag-zum-mobilfunkmast-kommt-gemeinderatssitzung-zu-frueh-8065960.html
29.03.2017, 10:31 Uhr

Neuer Entwurf des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes": Frontalangriff auf das Vertrauen im Internet

Das Justizministerium legt einen neuen Entwurf des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes" zum Kampf gegen "Hatespeech" vor. Dieser verschärft die vorgesehene Rechtslage noch einmal und könnte zu nicht weniger als zum Ende der Anonymität im Internet führen. >https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Entwurf-des-Netzwerkdurchsetzungsgesetzes-Frontalangriff-auf-das-Vertrauen-im-Internet-3668533.html
23.03.2017, 11:17 Uhr

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrs - gesetzes

Niedersächsisches Datenschutzzentrum >https://www.bundestag.de/blob/498594/127329cb7b1fb6fa7a65dba93c6b7e49/101_sitzung_486c-data.pdf
23.03.2017, 11:14 Uhr

Ex-Verfassungsrichter: Staaten brauchen "Erziehungsberechtigten" bei der Internetregulierung

Der Staatsrechtler Udo Di Fabio hat den Vorschlag von Microsoft-Präsident Brad Smith als "reizvoll" bezeichnet, eine "neutrale Weltbehörde" gegen staatliche Cyberangriffe durch "Desperados" ins Rennen zu schicken.>https://www.heise.de/newsticker/meldung/Ex-Verfassungsrichter-Staaten-brauchen-Erziehungsberechtigten-bei-der-Internetregulierung-3660302.html
20.03.2017, 15:56 Uhr

Texas Bill Would Allow People to Opt Out of Smart Meters

A bill introduced in the Texas House would allow utility customers to opt out of installing “smart meter” technology on their homes and businesses. Passage of this bill would allow Texans to protect their own privacy, and it would take a step toward blocking a federal program in effect.>http://www.thesleuthjournal.com/texas-bill-opt-smart-meters-undermine-federal/
18.03.2017, 00:35 Uhr

Rehling: Bürger laufen Sturm gegen Digitalfunkmast

Gemeinderat lehnt BOS-Standort einstimmig ab, nachdem 250 Besucher zur Gemeinderatssitzung gekommen sind. Petition mit 800 Unterschriften belegt die Sorge der Bürger um ihre Gesundheit.>http://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Buerger-laufen-Sturm-gegen-Digitalfunkmast-id40908996.html
15.03.2017, 16:29 Uhr

Molfsee: Versetzung von Mobilfunkmast sorgt für Ärger

Ein knapp 19 Meter hoher Funkmast soll verlegt werden - ausgerechnet in die Sichtachse eines Wohnhauses. Die Kommunalpolitiker im Bauausschuss hoffen auf eine bürgerverträgliche Alternative.>http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Rendsburg/Penny-Neubau-in-Molfsee-Ein-Funkmast-sorgt-fuer-Aerger
27.02.2017, 09:45 Uhr

Kritik an Dobrindts Roboterauto-Gesetz: zu wolkig

Der Bund will den Weg in die Zukunft des Roboterautos ebnen. Doch der Teufel steckt im Detail: Das autonome Fahren wirft versicherungsrechtliche Fragen auf – wer ist schuld, wenn's kracht?>https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kritik-an-Dobrindts-Roboterauto-Gesetz-zu-wolkig-3634828.html
25.02.2017, 00:00 Uhr

Steinen-Schlächtenhaus: Weiter Misstrauen gegen geplanten Funkturm

Experte der Deutschen Funkturm konnte Ängste gegen geplanten 50-m-Funkmast nicht zerstreuen. Ortschaftsräte äußerten wegen der Strahlung erneut "schwere Bedenken" und will eine Verlegung.>http://www.badische-zeitung.de/steinen/weiter-misstrauen-gegen-geplanten-funkturm--133918420.html
02.02.2017, 14:13 Uhr

Datenschützer haben "gewaltigen Änderungsbedarf"

Die Bundesregierung will die EU-Datenschutzverordnung in stark verwässerter Form in deutsches Recht übertragen. Ihr heute beschlossener Entwurf wird scharf kritisiert. >http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-02/gesetzentwurf-datenschutz-verordnung-kabinett-beschlossen
02.02.2017, 10:08 Uhr

Neues Datenschutzgesetz: Bundesregierung hebelt Bürgerrechte und Kontrollbefugnisse aus

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf befürwortet, mit dem es die EU-Datenschutzreform umsetzen will. Experten monieren, dass damit Betroffenenrechte und bewährte Privatheitsprinzipien eingeschränkt würden.>https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neues-Datenschutzgesetz-Bundesregierung-hebelt-Buergerrechte-und-Kontrollbefugnisse-aus-3614529.html
02.02.2017, 00:00 Uhr

Glauchau: Dorfbewohner legen Widerspruch gegen Mobilfunkmast ein

Die Widersprüche gegen einen Mobilfunkmast landen auf dem Tisch der Landesdirektion. Die Anwohner fühlen sich übergangen.>http://www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/GLAUCHAU/Dorfbewohner-wehren-sich-gegen-einen-Mobilfunkmast-artikel9825543.php
01.02.2017, 00:00 Uhr

Neuhausen-Schellbronn: Gemeinderat lehnt Mobilfunkmast in Ortsmitte ab

Nach Bürgerkritik am Mobilfunkausbau hatte Gemeinde TÜV für Standortvorschläge zur Verbesserung der Netzversorgung beauftragt. Empfohlene Ortsmitte scheidet aus Denkmalschutzgründen aus. >http://www.pz-news.de/region_artikel,-Gemeinderat-Mobilfunkmast-nicht-in-der-Schellbronner-Ortsmitte-_arid,1147168.html
28.01.2017, 00:00 Uhr

Brüggen: Anwohner verärgert über 35-m-Funkmast der Telekom

Alternativstandort wird im Außenbereich verwirklicht. Die betroffenen Anwohner wollen den Bau stoppen. Sie haben bereits eine Petition an den Landtag gerichtet und wollen nun klagen.>http://www.rp-online.de/nrw/staedte/viersen/anwohner-veraergert-ueber-35-meter-mast-aid-1.6566684
25.01.2017, 14:28 Uhr

Rammingen: Geplanter Funkmast schlägt hohe Wellen

Gemeinde will Telekom von Standort überzeugen, der möglichst weit weg von Wohnbebauung liegen soll. Im Gemeinderat werden gesundheitliche Risiken durch die Strahlung diskutiert.>http://www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/Geplanter-Funkmast-schlaegt-hohe-Wellen-id40312057.html
21.01.2017, 13:00 Uhr

Unterleinleiter: Gemeinderat lehnt Bauantrag für 50-m-Funkmast ab

Gemeinderat lehnt Neubau von Funkmast im Außenbereich wegen fehlender, technischer Daten über Reichweite und Sendeleistung und Nachbarunterschriften einstimmig ab. >http://www.nordbayern.de/region/forchheim/unterleinleiter-lehnt-funkmast-weiter-ab-1.5762863
29.12.2016, 02:55 Uhr

Eisenach: Anwohner des Rothenhofs legen Widerspruch gegen Funkmast ein

Bürger stören sich nicht nur an der Dimension des Mastes – er passe einfach nicht in die Landschaft – sondern auch an der Strahlenbelastung, die von ihm ausgeht. Sie haben Messungen veranlasst.>http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Eisenach-Am-Rothenhof-beklagen-sich-Anwohner-ueber-neuen-Mobilfunkmast-1094988393
14.12.2016, 02:44 Uhr

Golßen: Kein Mobilfunkmast dort, wo sich Menschen aufhalten

Stadtverordnete lehnen einen weiteren von der Bahn vorgeschlagenen Standort zur Optimierung der Bahnfunk-Netzabdeckung mit der Begründung ab, dass er ebenfalls zu nah an der Bebauung liege. >http://www.lr-online.de/regionen/spreewald/luckau/Golssen-lehnt-Funkmast-erneut-ab;art1062,5742340
25.10.2016, 00:00 Uhr

Garmisch-Partenkirchen: Bürgerprotest stoppt Telekom

Bauausschuss lehnt Bauantrag für Mobilfunk-Mast auf Wohnhaus ab, nachdem eine Petition überreicht wurde und der Standort in einem reinen Wohngebiet liegt. Doch die Telekom gibt nicht auf.>http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-buergerprotest-stoppt-telekom-6906594.html
05.10.2016, 07:48 Uhr

Internetwirtschaft gegen neue Pflichten

Die Internetwirtschaft wehrt sich heftig gegen eine Verordnung der Bundesnetzagentur, die für die Kunden von Telekommunikationsunternehmen bessere Informationen über die Details von Verträgen,>http://www.bundestag.de/presse/hib/201609/-/442728
28.09.2016, 00:00 Uhr

Heßdorf: Gemeinderat lehnt Bauantrag der Deutschen Funkturm ab

Die Deutsche Funkturm hat vor dem Verwaltungsgericht geklagt - das Verfahren ruht. Nun ist die Telekom-Tochter in den Dialog mit der Gemeinde getreten, die sich einen Alternativstandort wünscht. >http://www.infranken.de/regional/erlangenhoechstadt/Nein-zu-Funkmast-bei-Klebheim;art215,2209900
24.07.2016, 00:00 Uhr

Mühlheim a. Main: Bürger kämpfen weiter gegen Sendemasten für Mobilfunk

Bürger fordern baurechtliche Maßnahmen seitens der Stadt: eine neue Bausatzung gegen die Aufstellung von Mobilfunkmasten in dicht besiedelten Wohngebieten.>http://www.extratipp.com/rhein-main/muehlheimer-kaempfen-weiter-gegen-funkmasten-neue-buergerinitiative-gegruendet-6597864.html
19.07.2016, 14:30 Uhr

Bestwig: Zwei neue Mobilfunkmasten sorgen für Kritik

Einige Bürger hatten sich über die Masten auf der "Alten Post" und auf einem Wohnhaus in Velmede beschwert. In einer Stellungnahme der Gemeinde heisst es, ihr seien die Hände gebunden. >http://www.radiosauerland.de/sauerland/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2016/07/19/article/-03acf2004c.html
13.07.2016, 10:16 Uhr

Sicherheitslücke für Privathaushalte

Intelligente Stromzähler - sogenannte Smart Meter - werden zur Pflicht für Hausbesitzer und Mieter. Das hat letzten Monat der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen. Doch diese Entscheidung ist unter Fachleuten umstritten. Denn die Sicherheit interner Netzwerke kann dadurch gefährdet werden.>http://www.deutschlandfunk.de/intelligente-stromzaehler-sicherheitsluecke-fuer.684.de.html?dram:article_id=358975
13.07.2016, 10:12 Uhr

GRÜNENPOLITIKERIN KRITISIERT GESETZ ZUR DIGITALISIERUNG DER ENERGIEWENDE

Warum Nachbesserungen beim Verbraucherschutz und bei den Regelungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen nötig sind>https://meinungsbarometer.info/beitrag/Gruenenpolitikerin-kritisiert-Gesetz-zur-Digitalisierung-der-Energiewende_1491.html
29.06.2016, 02:33 Uhr

Neuhausen-Bagenz: Ortsbeiräte lehnen geplanten Funkmast der Bahn ab

Gemeindevertretung beantragt Fristverlängerung für Genehmigung, um Informationen über Elektrosmog zu sammeln. Nach schlechten Erfahrungen in Kiekebusch lehnt die Bahn ab. >http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Funkmast-trifft-in-Bagenz-und-Neuhausen-auf-wenig-Gegenliebe;art1049,5501493
25.06.2016, 06:58 Uhr

Bundesnetzagentur beschlagnahmt selbstgebaute Störsender

Die Regulierungsbehörde hat bei einem Händler Bauteile für Störsender beschlagnahmt, die er über das Internet verkaufen wollte. Das ist verboten – und kann teuer werden.>http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesnetzagentur-beschlagnahmt-selbstgebaute-Stoersender-3248598.html
20.06.2016, 10:38 Uhr

Polling: Pläne für Mobilfunk-Sendemasten sind vom Tisch

Der zwischen Weilheim und Polling geplante Funkmast wurde nun auch vom Landratsamt aus Denkmalschutzgründen abgelehnt. Daraufhin hat die Deutsche Funkturm ihre Klage zurückgezogen.>http://www.merkur.de/lokales/weilheim/telekom-machte-rueckzieher-plaene-sendemasten-polling-sind-pass-6502772.html
18.06.2016, 10:30 Uhr

Kilchberg: Anwohner gewinnen Antennenstreit

Das Bundesgericht hat einen fünfjährigen Streit um eine Mobilfunkantenne entschieden. Es stützt die Argumentation der Baukommission von Kilchberg. (...) Mit der Begründung, die 7,5 Meter hohe Antenne sei überdurchschnittlich gross und störe das Kilchberger Ortsbild. Die geplante Mobilfunkantenne treibt die Anwohner, die Baukommission und die verschiedenen gerichtlichen Instanzen seit fünf Jahren um.>http://www.zsz.ch/horgen/anwohner-gewinnen-antennenstreit/story/21139337
18.06.2016, 00:00 Uhr

Freiburg i. Breisgau-Ebnet: Debatte um 50-m-Mobilfunkmast im Ortschaftsrat

Ein 50-m-Funkmast soll Altstandort ersetzen - einige Ortschaftsräte sind besorgt. Die Telekom droht mit Verpächtersuche im Inneren, wenn Konsens für einen Standort im Außenbereich fehlt.>http://www.badische-zeitung.de/freiburg/ebneter-ortschaftsraete-debattieren-ueber-50-meter-hohen-mobilfunkmast--123244707.html
10.06.2016, 00:00 Uhr

Gräfelfinger Mobilfunkkonzept: Grünes Licht für ersten Großmast

Das Modell sieht die Positivplanung mit 5 Großmasten vor - jetzt wurde der Bau des 1. Funkmasten beschlossen. Der Bestandsschutz der Altstandorte läuft spätestens 2022 aus.>http://www.merkur.de/lokales/wuermtal/graefelfing/graefelfinger-mobilfunkkonzept-gruenes-licht-ersten-grossmast-6478563.html
05.06.2016, 10:00 Uhr

Bundesjustizminister verweigert autonomen Autos Sonderrechte

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will keine Gesetze für autonom fahrende Autos ändern und widerspricht damit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der das "innovationsfreundlichste Straßenverkehrsrecht der Welt" fordert. >http://www.golem.de/news/maas-kontra-dobrindt-bundesjustizminister-verweigert-autonomen-autos-sonderrechte-1605-121164.html
03.06.2016, 00:00 Uhr

Schenefeld: Wählergemeinschaft-Petition für Funkmast-Alternativ-Standort

Die lokale Wählervereinigung BfB will Beschluss des Umweltausschusses kippen, im Landschaftsschutzgebiet an Vodafone zu verpachten. BfB sieht keine Rechtsgrundlage.>http://www.shz.de/lokales/schenefelder-tageblatt/bfb-will-funkmast-noch-verhindern-id13877686.html
24.05.2016, 00:00 Uhr

Passau: Umstrittener Funkmast kommt erneut in den Stadtrat

Der Passauer Stadtrat beschäftigt sich wiederholt mit umstrittenem 25-m-Funkmast, demnächst auf Antrag eines Stadtrates im Bauausschuss wegen dem Ortsbild bzw. Denkmalschutz.>http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_Landkreis_passau/passau_stadt/2084893_Umstrittener-Funkmast-kommt-erneut-in-den-Stadtrat.html
18.05.2016, 00:00 Uhr

Walheim: Gemeinderat lehnt Bauantrag der Deutschen Funkturm ab

Gemeinderat lehnt Bauantrag für 21-m-Funkmast im Baugebiet ab. Grund: Mobilfunkanlagen sind im Bebauungsplan "Badstube" zwar erlaubt, aber nur, wenn sie niedriger als 11,5 Meter sind.>http://www.swp.de/bietigheim/lokales/Landkreis_ludwigsburg/Kein-Funkmast-in-Badstube;art1188795,3838939
11.05.2016, 12:27 Uhr

Offene WLAN-Hotspots: Union und SPD schaffen Störerhaftung ab

Nach einem zähen Streit haben sich Union und SPD auf ein neues WLAN-Gesetz geeinigt: Die allseits ungeliebte Störerhaftung fällt nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen weg - der Weg für offene Hotspots ist frei.>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/stoererhaftung-union-und-spd-einigen-sich-auf-wlan-gesetz-a-1091731.html
09.05.2016, 07:20 Uhr

Werneuchen: MF-Bürgerinitiative fordert Nichtinbetriebnahme eines Funkmastes

In einem "Offenen Brief" an Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung bitten um die Gesundheit besorge Bürger darum, dass die Baugenehmigung für den Funkmast zurückgenommen wird.>http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1480738
09.05.2016, 02:42 Uhr

Golßen: Widerstand gegen Funkmast der Bahn in Wohnbebauung

Die Deutsche Bahn plant einen Funkmast im Bahnhofsbereich. Der Golßener Hauptausschuss lehnte das Vorhaben wegen gesundheitlicher Bedenken ab.>http://www.lr-online.de/regionen/spreewald/luckau/Widerstand-gegen-Funkmast-in-Wohnbebauung;art1062,5464166
06.05.2016, 17:27 Uhr

Bundesregierung will das Netz der elektrischen Dinge neu regeln

Das Bundeskabinett hat einen Entwurf für ein neues Gesetz "über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln" beschlossen. Es will sicherstellen, dass die wachsende Zahl zunehmend vernetzter Geräte miteinander auskommt.>http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-will-das-Netz-der-elektrischen-Dinge-neu-regeln-3198356.html
04.05.2016, 17:10 Uhr

Altenkunstadt: Für zentralen Funkmast auf Gemeindeberg

Um die Bürger vor möglichen Schäden durch Mobilfunkstrahlung zu schützen, hat sich der Gemeinderat für einen zentralen Mobilfunk-Standort am Waldrand ausgesprochen. >http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,420928
02.05.2016, 07:01 Uhr

Greenpeace enthüllt geheime TTIP-Dokumente

Die Umweltorganisation will den aktuellen Verhandlungsstand von 13 Vertragskapiteln ins Netz stellen – das wäre rund die Hälfte des geplanten Abkommens. Die Aktivisten warnen vor einer massiven Einschränkung des Verbraucherschutzes. >http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/freihandel-greenpeace-enthuellt-geheime-ttip-dokumente-14210735.html
30.04.2016, 00:00 Uhr

Großröhrsdorf: 350 Bürger protestieren gegen Funkmast in Wohngegend

Der Stadt wurde eine Anwohner-Petition überreicht. Sie hat den Mobilfunk-Standort wegen gesundheitlicher Bedenken abgelehnt und bezieht sich auf das Bundesamt für Strahlenschutz. >http://www.sz-online.de/nachrichten/grossroehrsdorfer-protestieren-gegen-funkmast-3385087.html
29.04.2016, 19:51 Uhr

Cottbus-Kiekebusch: Funkmast-Anwohner wollen Strafanzeige erstatten

Der Anwohnerprotest vor 6 Jahren gegen die Funkmast-Errichtung half nichts, die Antenne der Bahn kam. Kiekebuscher wollen nun Strafanzeige erstatten: Mehrere Anwohner sind an Krebs erkrankt.>http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Neun-Krebsfaelle-in-einer-Strasse-in-Kiekebusch;art1049,5457848
24.04.2016, 00:00 Uhr

Mühlheim a. Main: Strahlung 2.0 - fast 130 verzweifelte Bürger

Gegen den Mobilfunkmast von Vodafone haben viele Bürger Widerspruch bei Stadt und Bundes-netzagentur eingelegt. Doch statt Unterstützung bekommen sie eine zweiten dazu: von T-Mobile.>http://www.extratipp.com/rhein-main/strahlung-muehlheim-15-meter-funkrohr-kommt-6333015.html
17.04.2016, 07:30 Uhr

Schweiz: Ärzte wollen Kinder vor Handystrahlen schützen

Im Parlament wächst der Druck, stärkere Mobilfunkmasten zuzulassen. Ärzte warnen vor Gesundheitsfolgen, besonders bei Kindern.>http://www.20min.ch/schweiz/news/story/12694055?redirect=mobi&nocache=0.15951609091713892
11.04.2016, 08:45 Uhr

Resolution für die Aufnahme gesundheitlicher Aspekte bei Handymasten-Bewilligungen

Kärnten: Eine von Landesrat Köfer initiierte Resolution fordert, dass Gemeinden bei der Bewilligung von Handymasten auch gesundheitliche Gesichtspunkte berücksichtigen müssen>http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160405_OTS0108/erfolg-fuer-lr-koefer-resolution-fuer-die-aufnahme-gesundheitlicher-aspekte-bei-handymasten-bewilligungen-einstimmig-angenommen
09.04.2016, 00:00 Uhr

Ehrenkirchen: Ortschaftsrat lehnt 33-m-LTE-Funkmast ab

Nur wenige hundert Meter von den letzten Norsinger und den ersten Scherzinger Häusern entfernt soll ein Funkmast gebaut werden. Ortschaftsrat will im Dialog mit der Telekom Alternativen finden. >http://www.badische-zeitung.de/ehrenkirchen/keinen-funkmast-unmittelbar-vor-der-haustuer--120560268.html
08.04.2016, 07:10 Uhr

Handy-Idioten am Steuer: Polizei warnt! Immer mehr Unfälle

Erschreckend: Autofahrer beschäftigen sich bis zu sechs Prozent ihrer Fahrzeit mit Mobiltelefonen. Besonders leichtsinnig seien junge Fahrer. Allein im Jahr 2014 zählte das Kraftfahrt-Bundesamt 390 404 Verstöße gegen das Handy-Verbot am Steuer. (...) Rainer Wendt (59), Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Was wir immer mehr beobachten sind Leute, die am Steuer SMS schreiben. Handy am Steuer ist wie betrunken am Steuer. Es ist brandgefährlich!“>http://www.bild.de/news/inland/verkehrssicherheit/handy-idioten-am-steuer-45260576.bild.html
02.04.2016, 00:00 Uhr

Freiburg i. Breisgau-Wiehre: Warum ein Mobilfunkmast für Unmut sorgt

Bürger fühlen sich übergangen und sind über den Funkmastbau entsetzt. Sie irritiert die Informationspolitik der Stadt. Nur durch Zufall haben sie davon erfahren. >http://www.badische-zeitung.de/freiburg-sued/ein-mobilfunkmast-sorgt-fuer-unmut--120241138.html
23.03.2016, 22:00 Uhr

Markranstädt: Nein für Funkmast am Ortseingang

Aus ortsgestalterischen bzw. städtebaulichen Gründen (Dominanz) lehnt der technische Ausschuss das Bauvorhaben von Vodafone am Ortseingang ab.>http://www.lvz.de/Region/Markranstaedt/Nein-fuer-Funkmast-am-Ortseingang-und-Trocknungsanlagen-in-Quesitz
19.03.2016, 00:40 Uhr

Bergheim-Unterstall: Anwohner wollen Funkmast mit allen Mitteln verhindern

Auf dem Dach des Schützenheims, das keine 100 Meter Luftlinie von der Wohnbebauung entfernt ist, soll ein Funkmast installiert werden. Anwohner wollen notfalls anwaltlich dagegen vorgehen. >http://www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/Funkmast-sorgt-in-Unterstall-fuer-Aerger-id37273117.html
18.03.2016, 14:41 Uhr

Herrischried: Petitionsausschuss entscheidet über Tetra-Funk

Kommt die Abschaltung des Tetra-Funksenders auf dem Riesenbühl? Petent Reinhard Lang bleibt pessimistisch. Ein Ende im Petitionsverfahren für die Abschaltung des Tetra-Funksenders auf dem Riesenbühl ist in Sicht: In einer seiner nächsten Sitzungen wird der Petitionsausschuss in Berlin über die Petition beraten. Zwischenzeitlich habe die Eingabe den parlamentarischen Berichterstattern zur Prüfung vorgelegen. Dies geht aus einem in Auftrag gegebenen Schreiben der Vorsitzenden des Ausschusses, Kerstin Steinke, an Petent Reinhard Lang hervor.>http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/herrischried/Petitionsausschuss-entscheidet-ueber-Tetra-Funk;art372599,8575515
17.03.2016, 00:00 Uhr

Bürgstadt: Nein zu Mobilfunkantenne auf Schlauchturm der Feuerwehr

Es gab eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderates: es sollen keine gemeindeeigenen Gebäude zu Verpachtungszwecken für Mobilfunkanlagen zur Verfügung gestellt werden. >http://www.main-echo.de/regional/kreis-miltenberg/art4019,4027942
09.03.2016, 17:05 Uhr

Dortmund-Bittermark: Bürger schmettern Funkmast-Bau ab

Bezirksvertretung lehnt 25-Meter-Mast ab, nachdem sich 180 Bürger dagegen ausgesprochen hatten. Bei Genehmigung hätte der Bebauungsplan für das Gelände geändert werden müssen. >http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44229-Bittermark~/Bezirksvertretung-Buerger-schmettern-Funkmast-Bau-ab;art2575,2966689
02.03.2016, 16:25 Uhr

Koblenz-Güls: Funkmast mitten im Ort? Bürger wehren sich

Die Funkmast-Gegner wollen bei der zuständigen Bundesnetzagentur Widerspruch gegen die Inbetriebnahme einlegen. Das haben sie bei einer Bürgerversammlung beschlossen. >http://www.swr.de/Landesschau-aktuell/rp/koblenz/buerger-in-koblenz-guels-wehren-sich-gegen-mobilfunkmast/-/id=1642/did=17048808/nid=1642/a1t8og/index.html
23.02.2016, 15:16 Uhr

Egenhofen: Umstrittener Funkmast im Kellerhölzl wird nicht gebaut

Das Landratsamt hat das Vorhaben abgelehnt. Die Behörde führt Naturschutz- als auch Denkmalschutz-Gründe an. In Egenhofen wurden 193 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt.>http://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/funkmast-kellerhoelzl-sagt-nein-6149799.html
15.02.2016, 11:45 Uhr

Filmtipps: Thank you for calling und Was wir nicht sehen / Die Kulturwoche vom 14.02.2016 um 10.40 Uhr

Die Doku "Was wir nicht sehen" von Anna Katharina Wohlgenannt beleuchtet ein bisher unerforschtes Phänomen: die Hyper-Elektrosensibilität. Betroffene leiden an Schlafstörungen und Migräne bis hin zur totalen Erschöpfung. >http://tvthek.orf.at/program/matinee-Kulturwoche/7395380/Die-Kulturwoche/11969439/Filmtipps-Thank-you-for-calling-Was-wir-nicht-sehen/11969717
01.02.2016, 00:00 Uhr

Kißlegg-Waltershofen: Telekom sucht nach neuem Standort für Funkmasten

Eine Ausnahmegenehmigung ist zu teuer. Also gehört zum Suchkreis der Telekom weiterhin Waltershofen und ein Bereich der A96.>http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Telekom-sucht-nach-neuem-Standort-fuer-Funkmasten-_arid,10385770_toid,730.html
27.01.2016, 11:50 Uhr

Wolfratshausen: LTE stoppen - Elektrosensible wenden sich an Bundestag

Das Bundesumweltministerium verwies in seiner Erklärung auf das Bundesimmissionsschutzgesetz. Wissenschaftliche Anhaltspunkte für das Absenken der Grenzwerte gebe es nicht.>http://www.merkur.de/lokales/wolfratshausen/wolfratshausen-ort29708/petition-gegen-elektrosmog-initiative-wolfratshausen-6065165.html
23.01.2016, 00:00 Uhr

Söchtenau: Gemeinderat weiter gegen umstrittenen Telekom-Mast für Bahn

Der Gemeinderat bezweifelt die Notwendigkeit des geplanten 40 Meter hohen Funkmastes, weil in der Umgebung durchaus Sendemasten vorhanden seien. >http://www.ovb-online.de/rosenheim/rosenheim-land/erneute-diskussion-ueber-telekom-mast-6059871.html
20.01.2016, 17:00 Uhr

Esselbach: Bürgerbegehren Mobilfunkmast - Gericht kassiert Ratsbeschluss

Das Würzburger Verwaltungsgericht streicht die entscheidende erste Frage, wonach die Gemeinde keinen Funkmasten, die weniger als 750 Meter von der Wohnbebauung entfernt sind, zustimmen soll. Damit sollte der ortsnahe Bau eines Funkmastes verhindert werden. Und der Gemeinderat muss nochmals über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens abstimmen. Das ist das Ergebnis einer Klage von 3 Bürgern.>http://www.mainpost.de/regional/main-spessart/Buergerinitiativen;art129810,9111290
19.01.2016, 12:58 Uhr

Während der Fahrt | Anschließen des Smartphones verboten?

Wer beim Autofahren mit dem Handy telefoniert, verstößt gegen das Gesetz. Ist es auch illegal, das Gerät ans Ladekabel zu hängen? Neue Technologien im Fahrzeug sind nicht ausdrücklich verboten. Darauf anlegen sollten es Autofahrer aber nicht. >http://www.n-tv.de/ratgeber/Anschliessen-des-Smartphones-verboten-article16764171.html
13.01.2016, 00:00 Uhr

Bischofsheim a.d.Rhön: Kein kommunaler Einfluss auf Funkmast-Standortwahl

Die Bestätigung, dass Kommune nicht eingebunden gewesen war, kommt vom Umweltbüro der Gemeinde: „HessenMobil“ hat als Vertreter der Bundesrepublik diesen Standort gewählt.>http://www.echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/bischofsheim/umweltbuero-kein-kommunaler-einfluss-auf-die-standortwahl-fuer-den-funkmast-in-bischofsheim_16544582.htm
13.01.2016, 00:00 Uhr

Esselbach: Bürgerbegehren Mobilfunkmast - Initiative geht vor Verwaltungsgericht

Der Gemeinderat hatte das Bürgerbegehren abgelehnt. BI will jetzt dagegen klagen. Generell gegen den Bau sind die Bürger nicht. Sie wollen nur einen Mindestabstand zur Wohnbebauung.
09.01.2016, 17:04 Uhr

Regierung setzt Stadtwerke unter Druck

Plant der Wirtschaftsminister eine Konsolidierung der Stadtwerke? Die Chefin des Verbands der Kommunalwirtschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen Sigmar Gabriels Energiemarktreformen. >http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/energiemarktreformen-plant-gabriel-eine-konsolidierung-der-stadtwerke-13989550-p2.html
24.12.2015, 08:41 Uhr

Neue Datenschutzregeln: Europas Internetnutzer bekommen mehr Rechte

Einfachere Beschwerdemöglichkeiten für Verbraucher und ein Recht auf Vergessen: Die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU steht - nach vier Jahren zäher Verhandlungen.>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutz-einigung-auf-neue-eu-regeln-a-1068046.html
23.12.2015, 10:15 Uhr

Digitalisierung der Energiewende

Stellungnahme des BUND zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung >http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/sonstiges/151211_bund_digitalisierung_energiewende_stellungnahme.pdf
20.12.2015, 18:00 Uhr

Smart Meter Gesetz: Bundesrat will Position der Mieter stärken

Der Bundesrat lehnt in seiner Stellungnahme von 18. Dezember 2015 zum Gesetzentwurf zur „Digitalisierung der Energiewende“ insbesondere die deutliche und ungerechtfertigte Schwächung der Position der Anschlussnutzer (Mieter) gegenüber den Anschlussnehmern (Vermietern) ab. Mietobjekte sind einer der Hauptanwendungsbereiche zur Einführung von intelligenten Messsystemen bei Endverbraucherhaushalten. Intelligente Messsysteme dienen dazu, eine Fülle von sensiblen Daten über das Nutzungsverhalten des Anschlussnutzers zu erheben und anschließend auch zu verarbeiten. Entsprechend groß ist das Interesse des betroffenen Anschlussnutzers, grundsätzlich selbst darüber entscheiden zu können, wer über diese Daten verfügt. Auch der "legitime Zweck" einer Liegenschaftsmodernisierung vermag nach Ansicht des Bundesrats den Eingriff in die Privatautonomie des Mieters nicht zu rechtfertigen. Auch wird abgelehnt, dass umlagefähige Kosten des Messstellenbetriebs zwangsweise auf die Mieter umgelegt werden können. Die Mieter müssen ein entsprechendes Mitsprachrecht bei der Auswahl und Anwendung von Intelligenten Messsystemen bekommen.>Zur Kurzmeldung auf der Netzseite des Bundesrat: Mit Link zur Stellungnahme
20.12.2015, 07:35 Uhr

Smart Meter: Bundesrat fordert Wahlfreiheit bei intelligenten Stromzählern

Haushalte mit einem Jahresstromverbrauch unter 6000 kWh sollen verhindern dürfen, dass ihr "intelligentes Messsystem" Daten aus der Ferne übertragen kann oder sie überhaupt "zwangsdigitalisiert" werden. Dafür macht sich der Bundesrat stark.>http://www.heise.de/newsticker/meldung/Smart-Meter-Bundesrat-fordert-Wahlfreiheit-bei-intelligenten-Stromzaehlern-3047619.html
18.12.2015, 06:10 Uhr

Intelligente Stromnetze: Der Smart Meter-Zwang kommt ab 2017

Ab 2017 sollen intelligente Stromzähler, sogenannte "Smart Meter", Pflicht werden. Damit soll eine bedarfsgerechte Steuerung der Stromnetze möglich werden. Dieser faktische Zwang zum Einbau eines Smart Meters stößt sowohl auf Kritik bei Verbraucherschützern als auch auf Bedenken bezüglich des Datenschutzes. >http://www.t-online.de/digital/id_75996568/

Infos senden

Informationen und Berichte können gesendet werden an: newsblog@diagnose-funk.org

Artikelsuche

Sie wollen zu bestimmten Themen recherchieren? Benutzen Sie unser Schlagwortverzeichnis. Dazu in der nachfolgenden Liste das passende Schlagwort anklicken: