diagnose funk
brennpunkt Europ. Mobilfunkpolitik

Europarat fordert Kurswechsel

Wende in der Mobilfunkpolitik
Die europäischen Regierungen werden aufgefordert, konkrete Vorsorgemaßnahmen zu ergreifen. Diagnose-Funk e.V. hat die Resolution des Europarates ins Deutsche übersetzt und als Brennpunkt herausgebracht. Übersetzungsgrundlage: Fassung des Umweltausschusses vom 06.05.2011

Das höchste beschlussfassende Gremium des Europarates, der Ständige Ausschuss,1 fordert am 27.05.2011 in seinem Beschluss "Die potentiellen Gefahren durch elektromagnetische Felder und ihre Auswirkung auf die Umwelt" eine europaweite Wende in der Mobilfunkpolitik. Er übernahm und verabschiedete damit die Resolution des Umweltausschusses vom 06.05.2011.

In der Presseerklärung (s. Link unten) werden die europäischen Regierungen aufgefordert, alles Erdenkliche zu tun, um die Strahlenbelastung durch elektromagnetische Felder zu reduzieren, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen wegen des Hirntumorrisikos. Den Regierungen werden konkrete Sofortmaßnahmen vorgeschlagen wie z.B. Aufklärungskampagnen für Kinder und Jugendliche, eine Handyerziehung mit dem Ziel, den Gebrauch strikt einzuschränken, ein WLAN-Verbot an Schulen. Gefordert wird auch die Anerkennung der athermischen gesundheitsschädlichen Wirkungen der Mikrowellenstrahlung und die sich daraus ergebende zwingende Senkung der Grenzwerte und eine sofortige Vorsorgepolitik.

Doc. 12608 6 May 2011
The potential dangers of electromagnetic fields and their effect on the environment
Report
Committee on the Environment, Agriculture and Local and Regional Affairs
Rapporteur: Mr Jean HUSS, Luxembourg, Socialist Group

19.05.2011

Der zuständige Ausschuss des Europarates hat ein Zeichen gesetzt. In einer einstimmig verabschiedeten Resolution und dem dazugehörigen Report fordert der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und regionale Angelegenheiten am 06.05.2011 ein grundsätzliches Umsteuern in der Mobilfunkpolitik. Detailliert wird in dem Report der Stand der Forschung wiedergegeben, werden Schutz- und Vorsorgemaßnahmen gefordert, eine Forschungsförderung für neue Technologien und besonders eine Aufklärung unter Kinder- und Jugendlichen angemahnt.

In der Zusammenfassung der Resolution heißt es, dass „bestimmte hochfrequente Wellen, welche im Bereich des Radar, der Telekommunikation und des Mobilfunks verwen det werden, in unterschiedlichem Maß potentiell schädigende biologische Wirkungen im nicht-thermischen Bereich zu haben scheinen, und zwar bei Pflanzen, Insekten, anderen Tieren sowie auch im menschlichen Körper, und dies bei Intensitäten unterhalb der offiziellen Grenzwerte. Man muss das Vorsorgeprinzip beachten und die gegenwärtigen Grenzwerte überarbeiten. Erst auf ein hohes Maß wissenschaftlicher und klinischer Beweise zu warten, kann zu sehr hohen gesundheitlichen und volkswirtschaftlichen Kosten führen, wie dies in der Vergangenheit bei Asbest, verbleitem Benzin und Tabak der Fall war.“ (DF-Übersetzung)

Als ein Beispiel für die vorgeschlagenen Konsequenzen sei die Stellungnahme des Ausschusses zu Handys, DECT-Telefonen und WLAN zitiert:

„Bezüglich des Schutzes von Kindern:

8.3.1. In verschiedenen Ministerien (Bildung, Umwelt und Gesundheit) sind gezielte Informationskampagnen für Lehrer, Eltern und Kinder auszuarbeiten, um sie auf die speziellen Risiken aufmerksam zu machen, die mit der frühen, gedankenlosen und lang anhaltenden Benutzung von Handys und anderen Geräten, die Mikrowellen senden, einhergehen.

8.3.2. Sämtliche Handys, DECT-Telefone oder W-LAN-Systeme sind in Klassenzimmern und Schulen zu verbieten, wie dies auch von einigen regionalen Behörden, medizinischen Berufsverbänden und Bürgerinitiativen gefordert wird.“

Angesichts des immer weiter führenden Ausbaus der Mobilfunktechnologien, wie LTE, TETRA oder Nutzung von WLAN an vielen Schulen und öffentlichen Einrichtungen wird die Aktualität und Brisanz dieser Vorschläge deutlich. Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung in Baden-Württemberg ist eine Grundlage gelegt, um diese Forderungen der EU in Politik umzusetzen:

„Wir werden das Vorsorgeprinzip und die Technikfolgenabschätzung stärken. Für Mobilfunksender auch unterhalb 10 Metern Höhe werden wir wieder eine baurechtliche Genehmigungspflicht einführen. Kommunen und Bevölkerung sollen bei der Standortwahl mehr Mitwirkungsrechte erhalten. Konzepte zur Minimierung der Belastung durch elektromagnetische Felder werden wir im Dialog mit Betroffenen erarbeiten. Auf Bundesebene werden wir uns für eine Absenkung der Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung einsetzen“. (S. 37)

Publikation zum Thema

Format: A4Seitenanzahl: 12 Veröffentlicht am: 27.05.2011 Bestellnr.: 208Sprache: Deutsch

Europarat fordert Kurswechsel

Die potentiellen Gefahren durch elektromagnetische Felder und ihre Auswirkung auf die Umwelt
Autor:
diagnose:funk
Inhalt:
Der zuständige Ausschuss des Europarates hat ein Zeichen gesetzt. In einer einstimmig verabschiedeten Resolution und dem dazugehörigen Report fordert der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und regionale Angelegenheiten am 06.05.2011 ein grundsätzliches Umsteuern in der Mobil-funkpolitik. Am 27.05.2011 wurde die Resolution vom Ständigen Ausschuss des Europarates modifiziert übernommen und angenommen. Detailliert wird in dem Report der Stand der Forschung wiedergegeben, werden Schutz- und Vorsorgemaßnahmen gefordert, eine Forschungsförderung für neue Technologien und besonders eine Aufklärung unter Kinder- und Jugendlichen angemahnt.