Kommunale Handlungsfelder II: Vorstellung der neuen Broschüre der Kompetenzinitiative
WebinarGrafik: Icon Works - icon-icons.comIm zweiten Webinar unserer Webinar-Reihe geht es erneut darum, was die Kommunen in Sachen Mobilfunk tun können.
Zu diesem Thema stellen wir Ihnen im Webinar die neue Broschüre der Kompetenzinitiative e.V. vor, sie trägt den Titel: „5G/Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern“. Diese Broschüre erhalten Sie im diagnose:funk-Shop.
Unsere Referenten:
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Prof. Wilfried Kühling ist Planungswissenschaftler, er war Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND).
Prof. Kühling erläutert die Möglichkeiten einer gezielten räumlichen Steuerung der Kommunikations-Infrastruktur, um die Auswirkungen auf Menschen bzw. die Flächennutzungen im Raum zu steuern.
Adäquate Instrumente sind u. a. mit der kommunalen Bauleitplanung gegeben, die einen hohen Qualitätsanspruch für Umwelt und Gesundheit auch rechtsverbindlich festlegen kann. Eine Gemeinde kann so eigene Schutz- und Vorsorgeansprüche auch über gesetzlich festgelegte Grenzwerte hinaus verwirklichen, wie dies auch bei den Belastungsfaktoren Luftverschmutzungen und Lärm möglich ist.
- Dr.-Ing. Hans Schmidt ist Stadtrat in Wolfratshausen. Er wird u.a. über Erfahrungen mit der Einberufung von Einwohnerversammlungen berichten.
Titelblatt (Ausschnitt)/Prof. W. Kühling/Dr.-Ing. H. SchmidtMontage: diagnose:funkZur inhaltlichen Vertiefung empfehlen wir Ihnen folgende Beiträge auf unserer Webseite:
- 5G / Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern
Auf dieser Seite stellen wir die neue Broschüre (Heft 13) der Kompetenzinitiative vor, die vom Webinar-Referent Prof. Wilfried Kühling verfasst wurde. Die Broschüre befasst sich mit den Rechten der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastuktur. Außerdem finden Sie hier den Videomitschnitt eines Vortrags von Prof. Wilfried Kühling vor dem Kreisrat Lüchow-Dannenberg und ein Interview, in dem Prof. Kühling sagt, der Wille zur Mobilfunk-Mitgestaltung sei in der kommunalen Praxis möglich.
- Kompetenzen kommunaler Entscheidungsträger beim Mobilfunkausbau
Dort besprechen wir zwei Fachartikel, die in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht erschienen sind. Diese bestätigen die Rechte der Kommunen, beim Mobilfunkausbau im Sinne des Gesundheitsschutzes mitzureden und Entscheidungen zu fällen.
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Ratgeber 4: Kommunale Handlungsfelder - Rechte der Kommunen beim Mobilfunk. Die Seiten sind zwar zum Teil veraltet und die erheblich überarbeitete Fassung des Ratgebers Nr. 4 ist bereits im Druck. Trotzdem finden Sie auf diesen Seiten erste Hinweise und eine Kurzversion unseres Ratgebers mit den Kernaussagen, ergänzt durch das Interview über die politische Bedeutung des 5G-Moratoriumsbeschluss in Bad Wiesssee, einen Absatz zu den Handlungspotionen der Länder und vier Folien zu unseren Forderungen.
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Bad Wiessee setzt Zeichen: Kommunen können Mobilfunkausbau regulieren
Welche Rechte haben die Kommunen, um den Ausbau zu regulieren? Dazu hatten wir für unser Mitgliedermagazin kompakt 1-2020 den Vorsitzenden von diagnose:funk, Jörn Gutbier, befragt.
RatgeberreiheMontage: diagnose:funk
Publikation zum Thema
2021Format: A4Seitenanzahl: 116 / Preis 8,00 Euro Veröffentlicht am: 23.01.2021 Bestellnr.: 713Sprache: DeutschHerausgeber: Kompetenzinitiative e.V.
5G Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern
Autor:
Wilfried Kühling
Inhalt:
Diese Broschüre, verfasst von Prof. Wilfried Kühling, der jahrelang Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND war, befasst sich mit den Rechten der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastuktur. Der Inhalt: Der Widerstand gegen die hochfrequenten elektromagnetischen Felder (HF-EMF) des Mobilfunks, auch gegen den neuen Standard 5G, nimmt sowohl unter Wissenschaftlern als auch bei Initiativen vor Ort zu. Für besonders empfindliche Menschen mit Elektrohypersensibiliät werden EMF-freie bzw. -reduzierte Gebiete gefordert. Daraus folgt die Frage nach den Möglichkeiten einer gezielten räumlichen Steuerung der Kommunikations-Infrastruktur, um die Auswirkungen auf Menschen bzw. die Flächennutzungen im Raum zu steuern. Adäquate Instrumente sind u. a. mit der kommunalen Bauleitplanung gegeben, die einen hohen Qualitätsanspruch für Umwelt und Gesundheit auch rechtsverbindlich festlegen kann.
4. vollständig überarbeitete Auflage, 2021Format: A5Seitenanzahl: 96 Veröffentlicht am: 26.05.2021 Bestellnr.: 104Sprache: DeutschHerausgeber: diagnose:funk | Titelfoto: stock.adobe.com
Kommunale Handlungsfelder
Mobilfunk: Rechte der Kommunen - Gefahrenminimierung und Vorsorge auf kommunaler Ebene
Autor:
diagnose:funk | Dipl.-Ing. Jörn Gutbier
Inhalt:
Diese Broschüre gibt Auskunft, welche Möglichkeiten Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen.
Es wird aufgezeigt, was Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun können, um ihre Bürger:innen mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor der weiterhin unkontrolliert zunehmenden Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen.
Darüber hinaus wird auf Argumente eingegangen, die in der Mobilfunkdiskussion eine wichtige Rolle spielen: die Grenzwerte, der fehlende Versicherungsschutz der Betreiber, der Mobilfunkpakt der kommunalen Spitzenverbände, die Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen, die Messung und Bewertung der Strahlungsstärke, der Diskurs um Sendeanlagen versus Endgeräte, Kleinzellennetze, alternative Technologien u.a.m. Die Kommune ist immer noch die einzige Ebene, auf der zur Zeit ein wichtiger Teil einer neuen, effektiven Art der Mobilfunkvorsorgepolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und umgesetzt werden kann.
