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Gegen TTIP&CETA Verbraucherschutz verteidigen

diagnose:funk auf Großdemo in Hannover
Bei trockenem Aprilwetter haben diagnose:funk Mitglieder am 23. April in Hannover gemeinsam mit 90.000 Teilnehmern gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP) friedlich, aber lautstark demonstriert.
Bild:diagnose-funk | Trojanisches TTIP-Pferd des BUND - v.li. Dominik Träger, Elke Fertig, Bernhard Schmitt

Die Hannover Messe 2016 wurde zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Bei den geplanten Freihandelsabkommen geht es um weit mehr als um 'Chlorhühnchen'. Einer der Träger der Demonstration, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), hat es in Hannover kreativ und plakativ auf den Punkt gebracht: Stimmt Deutschland den geplanten Freihandelsabkommen, zuerst im Herbst mit Kanada (CETA) und später mit den USA (TTIP) zu, müssen wir unseren Sozialstaat, die Demokratie, den Umweltschutz und damit auch die Umsetzung des europäischen Vorsorgeprinzips bei elektromagnetischen Feldern zu Grabe tragen. Dies zu Gunsten von ausländischen Investoren, die dann vertraglich berechtigt sind, bei Staat, Kommunen und deutschen Unternehmen entgangene Gewinne einzuklagen. Das beste Beispiel dafür ist derzeit die Milliardenklage von Vattenfall gegen Deutschland wegen der Abschaltung ihrer Atomkraftwerke im Rahmen der Energiewende.

diagnose:funk wollte in Hannover aktiv signalisieren, dass wir uns mit den deutschen und europäischen TTIP-Bündnissen für einen gerechten Welthandel solidarisieren. Unsere Organisation wird auch bei diesem Verbraucherthema wachsam bleiben.

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“
 

Artikel veröffentlicht:
24.04.2016
Autor:
diagnose:funk