Kritische, investigative und informative Medienmeldungen, regelmäßig von diagnose:funk zusammengestellt. Unser Focus liegt auf den Themen Mobilfunk, 5G, WLAN, Elektrosmog, Digitalisierung, Datenschutz und Gesundheit.
Presseschau
Medienmeldungen zu Mobilfunk, 5G, WLAN & Co.
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11.07.2019, 00:00 Uhr
Niedersachsens Wirtschaftsministerium ruft Kommunen zu Standortvorschlägen für Mobilfunkmasten auf
Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, Grundstücke, Gebäude und andere Infrastruktur zu melden, die von den Netzbetreibern zur Errichtung neuer Mobilfunkmasten gemietet werden können.Niedersächsisches Wirtschaftministerium informiert15.04.2019, 08:55 Uhr
Amazon-Mitarbeiter hören Alexa-Aufzeichnungen ab
Spion im Wohnzimmer: Amazon gibt zu, Alexa-Aufzeichnungen abzuhören. Die Bundesregierung verweigert Auskunft zur Frage, ob Geheimdienste das tun.https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/auch-vertrauliche-daten-betroffen-amazon-mitarbeiter-hoeren-alexa-aufzeichnungen-ab/24209788.html15.11.2018, 04:30 Uhr
Regierungsstrategie: Drei Milliarden Euro für "gemeinwohlorientierte" KI
Die Bundesregierung legt in ihrem Fahrplan für KI viel Wert auf "Ethik" und "Verantwortung", schließt aber eine automatisierte Überwachung der Bürger nicht aus. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Regierungsstrategie-Drei-Milliarden-Euro-fuer-gemeinwohlorientierte-KI-4220561.html15.11.2018, 04:25 Uhr
Digitalstrategie: Mensch nicht auf "Faktor eines Algorithmus" reduzieren
Die Bundesregierung will die digitale Agenda mit einer "Umsetzungsstrategie" fortschreiben und setzt auf weniger Funklöcher, "digitale Engel" und Blockchain. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Digitalstrategie-Mensch-nicht-auf-Faktor-eines-Algorithmus-reduzieren-4220850.html30.10.2018, 15:50 Uhr
Studie: Digitalisierung bedroht 1,7 Millionen Jobs in NRW
Die Digitalisierung bedroht offenbar mehr Arbeitsplätze als gedacht. Besonders betroffen sind etwa Fertigungsberufe oder der Bereich Logistik.https://www.waz.de/wirtschaft/wirtschaft-in-nrw/digitalisierung-bedroht-laut-studie-1-7-mio-jobs-in-nrw-id215678353.html21.06.2018, 23:35 Uhr
Es gibt keinen Blankoscheck
Die Menschen in Deutschland sind nicht technikfeindlich, wie oft kolportiert wird. Eine Umfrage zeigt jedoch, dass Skepsis und Kritik verbreitet sind.http://www.taz.de/Akzeptanz-von-neuen-Technologien/!5509062/http://www.acatech.de/de/publikationen/position/kooperationspublikationen/detail/artikel/technikradar-2018.html29.03.2017, 10:31 Uhr
Neuer Entwurf des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes": Frontalangriff auf das Vertrauen im Internet
Das Justizministerium legt einen neuen Entwurf des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes" zum Kampf gegen "Hatespeech" vor. Dieser verschärft die vorgesehene Rechtslage noch einmal und könnte zu nicht weniger als zum Ende der Anonymität im Internet führen. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Entwurf-des-Netzwerkdurchsetzungsgesetzes-Frontalangriff-auf-das-Vertrauen-im-Internet-3668533.html01.03.2017, 19:03 Uhr
Neuer Reisepass lässt sich per Handy auslesen
Passkontrolle per Smartphone: Die auf der Chipkarte gespeicherten Daten des neuen Reisepasses lassen sich künftig ohne stationäres Lesegerät abfragen. https://www.golem.de/news/nfc-neuer-reisepass-laesst-sich-per-handy-auslesen-1703-126478.html27.02.2017, 09:45 Uhr
Kritik an Dobrindts Roboterauto-Gesetz: zu wolkig
Der Bund will den Weg in die Zukunft des Roboterautos ebnen. Doch der Teufel steckt im Detail: Das autonome Fahren wirft versicherungsrechtliche Fragen auf – wer ist schuld, wenn's kracht?https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kritik-an-Dobrindts-Roboterauto-Gesetz-zu-wolkig-3634828.html17.01.2017, 16:34 Uhr
Bundesnetzagentur sperrt fast eine Million Elektrogeräte
Importierte Elektrogeräte entsprechen nicht immer europäischen Sicherheitsnormen und können Störungen des Funknetzes oder sogar Stromschläge verursachen. Die Bundesnetzagentur hat für das Jahr 2016 einen neuen Rekord bei den gesperrten Geräten vermeldet. http://www.golem.de/news/2016-bundesnetzagentur-sperrt-fast-eine-million-elektrogeraete-1701-125621.html16.11.2016, 11:05 Uhr
Regierung lässt Router für 27 Millionen Euro verstauben
Der Bundesrechnungshof deckt die Verschwendung von Steuergeldern auf. In diesem Jahr ging es dabei auch um Router und ungenutzte Rechenzentren. http://www.golem.de/news/bundesrechnungshof-regierung-laesst-router-fuer-27-millionen-euro-verstauben-1611-124485.html13.07.2016, 10:16 Uhr
Sicherheitslücke für Privathaushalte
Intelligente Stromzähler - sogenannte Smart Meter - werden zur Pflicht für Hausbesitzer und Mieter. Das hat letzten Monat der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen. Doch diese Entscheidung ist unter Fachleuten umstritten. Denn die Sicherheit interner Netzwerke kann dadurch gefährdet werden.http://www.deutschlandfunk.de/intelligente-stromzaehler-sicherheitsluecke-fuer.684.de.html?dram:article_id=35897513.07.2016, 10:12 Uhr
GRÜNENPOLITIKERIN KRITISIERT GESETZ ZUR DIGITALISIERUNG DER ENERGIEWENDE
Warum Nachbesserungen beim Verbraucherschutz und bei den Regelungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen nötig sindhttps://meinungsbarometer.info/beitrag/Gruenenpolitikerin-kritisiert-Gesetz-zur-Digitalisierung-der-Energiewende_1491.html10.07.2016, 13:43 Uhr
Neue Berliner Denkfabrik will die Digitalisierung praktikabel machen
Die Stiftung Neue Verantwortung hat sich als "Think Tank" neu aufgestellt und will mit einem jährlichen Startbudget von 1,2 Millionen Euro umsetzbare Ideen in den Bereichen Netz- und Digitalpolitik entwickeln.http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neue-Berliner-Denkfabrik-will-die-Digitalisierung-praktikabel-machen-3262791.html16.05.2016, 16:17 Uhr
TETRA - Knoten in der Leitung
Der Digitalfunk für alle Rettungskräfte war mal eine schöne Utopie. Bis heute scheitert sie an einem ganzen Bündel von Fehleinschätzungen und Vorbehalten. Digitalfunk, schon das Wort macht Hans-Frieder Eberhardt gereizt. „Unwort des Jahrzehnts“ nennt er es.BER-Desaster ist gegen das TETRA-Desaster eine Lachnummer ...02.05.2016, 07:01 Uhr
Greenpeace enthüllt geheime TTIP-Dokumente
Die Umweltorganisation will den aktuellen Verhandlungsstand von 13 Vertragskapiteln ins Netz stellen – das wäre rund die Hälfte des geplanten Abkommens. Die Aktivisten warnen vor einer massiven Einschränkung des Verbraucherschutzes. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/freihandel-greenpeace-enthuellt-geheime-ttip-dokumente-14210735.html28.04.2016, 16:00 Uhr
TETRA-Funkloch-Berlin: Das mit dem digitalen Polizeifunk funktioniert nicht.
Funklöcher, groß wie eine Kleinstadt. Indoorversorgungsstationen für U-Bahn, Einkaufzentren, Tunnel, Tiefgaragen fehlen flächendeckend. Behörden installieren acht neue Sendestandorte. Deutsche Polizeigewerkschaft fordert eine Verdoppelung der Senderdichte. Das kostet viel Geld. Somit behelfen sich die Polizisten mit dem Einsatz ihrer privaten Mobilfunkgeräte.Deutschlandradio - Mediathek - Deutschlandfunk Heute, 28.04.2016, 14:17 Uhr25.04.2016, 15:34 Uhr
FDP zur Digitalisierung: Instrument, um Selbstbestimmung und Aufstiegschancen für alle zu ermöglichen
Auf ihrem Bundesparteitag hat die FDP einen Leitantrag zu "Chancen der digitalen Gesellschaft" verabschiedet. Sie hebt darin hervor, dass "digitale Bildung die beste Sozialausgabe" sei.http://www.heise.de/newsticker/meldung/FDP-zur-Digitalisierung-Instrument-um-Selbstbestimmung-und-Aufstiegschancen-fuer-alle-zu-3182475.html22.12.2015, 13:31 Uhr
Lobbyismusvorwurf zu geplanter Neubesetzung des BSI-Präsidentenamts
Arne Schönbohm, Vorsitzenden des Cyber-Sicherheitsrats, soll Nachfolger von Michael Hange als Chef des Bundesamts für Sicherheit Informationstechnik werden. Das stößt auf heftige Kritik. Der Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz kritisierte, damit solle die Spitze einer so sicherheitsrelevanten Behörde mit einem Lobbyisten der IT-Wirtschaft besetzt werden. http://www.heise.de/newsticker/meldung/Lobbyismusvorwurf-zu-geplanter-Neubesetzung-des-BSI-Praesidentenamts-3053830.html20.12.2015, 18:00 Uhr
Smart Meter Gesetz: Bundesrat will Position der Mieter stärken
Der Bundesrat lehnt in seiner Stellungnahme von 18. Dezember 2015 zum Gesetzentwurf zur „Digitalisierung der Energiewende“ insbesondere die deutliche und ungerechtfertigte Schwächung der Position der Anschlussnutzer (Mieter) gegenüber den Anschlussnehmern (Vermietern) ab. Mietobjekte sind einer der Hauptanwendungsbereiche zur Einführung von intelligenten Messsystemen bei Endverbraucherhaushalten. Intelligente Messsysteme dienen dazu, eine Fülle von sensiblen Daten über das Nutzungsverhalten des Anschlussnutzers zu erheben und anschließend auch zu verarbeiten. Entsprechend groß ist das Interesse des betroffenen Anschlussnutzers, grundsätzlich selbst darüber entscheiden zu können, wer über diese Daten verfügt. Auch der "legitime Zweck" einer Liegenschaftsmodernisierung vermag nach Ansicht des Bundesrats den Eingriff in die Privatautonomie des Mieters nicht zu rechtfertigen. Auch wird abgelehnt, dass umlagefähige Kosten des Messstellenbetriebs zwangsweise auf die Mieter umgelegt werden können. Die Mieter müssen ein entsprechendes Mitsprachrecht bei der Auswahl und Anwendung von Intelligenten Messsystemen bekommen.Zur Kurzmeldung auf der Netzseite des Bundesrat: Mit Link zur Stellungnahme20.12.2015, 07:35 Uhr
Smart Meter: Bundesrat fordert Wahlfreiheit bei intelligenten Stromzählern
Haushalte mit einem Jahresstromverbrauch unter 6000 kWh sollen verhindern dürfen, dass ihr "intelligentes Messsystem" Daten aus der Ferne übertragen kann oder sie überhaupt "zwangsdigitalisiert" werden. Dafür macht sich der Bundesrat stark.http://www.heise.de/newsticker/meldung/Smart-Meter-Bundesrat-fordert-Wahlfreiheit-bei-intelligenten-Stromzaehlern-3047619.html28.10.2015, 00:00 Uhr
Lobbyverband IZMF e.V. löst sich auf
Das Informationszentrums Mobilfunk IZMF e.V. löst sich zum Ende des Jahres auf. Der Verein teilt mit: "Wirtschaftliche Veränderungen in der Mobilfunkbranche haben die Mitgliederbasis des Vereins in den zurückliegenden Jahren mehrfach verändert und führen nun dazu, dass das Informationszentrum Mobilfunk zum Jahresende 2015 aufgelöst wird." Das IZMF lädt nun zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel „WHAT’S NEXT? MOBILFUNK IM DIALOG“: Mittwoch, 11. November 2015, ab 17:30 Uhr, auf dem Restaurantschiff Patio, Helgoländer Ufer/Kirchstrasse in Berlin.http://www.izmf.deDownloadIZMF-EinladungRealität der TTIP-Verhandlungen übertrifft die dunklen Ahnungen noch
Das geplante Abkommen weckt bei den einen ungeheuere Hoffnungen; bei den anderen, und es werden zumal in Deutschland immer mehr, weckt es ungeheuere Befürchtungen. Das Abkommen kann zu globalen Wohlstandsgewinnen führen - wenn, ja wenn es richtig gemacht würde. Die TTIP-Papiere, die die Süddeutsche Zeitung von der heutigen Ausgabe an veröffentlicht, lassen daran zweifeln.Presseschau
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