- PDF-Link zum TAB: https://dserver.bundestag.de/btd/20/056/2005646.pdf
Plenarsaal des Deutschen BundestagsSteproArtikelserie: Bundestagsbericht zu Technikfolgen der Mobilfunkstrahlung benennt Risiken und Alternativen
Seit 14. Februar 2023 steht der Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung als Drucksache 20/5646 des Deutschen Bundestags online. Der Titel lautet: „Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF).“ Dem Bericht haben alle Fraktionen zugestimmt. Zu den Aussagen des Berichtes hat diagnose:funk drei Analysen publiziert.
Plenarsaal des Deutschen BundestagsSteproDie Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk begrüßt die Gesamtaussage des neu erschienenen Technikfolgenberichts zu gesundheitlichen Auswirkungen der Mobilfunkstrahlung. Zum Inhalt des Berichtes zur Technikfolgenabschätzung (TAB) hat diagnose:funk Analysen erstellt, die für die Argumentation der Initiative vor Ort neue Argumente liefern. Gleichzeitig kritisiert diagnose:funk, dass das ‚Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)‘ den wichtigsten Teil des Berichts von der Schweizer Mobilfunk-Lobby schreiben ließ.
>>> TAB-Artikel I: Der Bundestagsbericht zu Technikfolgen der Mobilfunkstrahlung benennt Risiken und Alternativen Technikfolgenabschätzung fordert Ende der Verharmlosungen. Technikfolgenabschätzung fordert Ende der Verharmlosungen
>>> TAB-Artikel II: Wie der TAB die Ergebnisse von Studien zu Krebs und Mobilfunk relativiert und damit scheitert. Analyse der Interpretation der Studienlage zu Krebs und Mobilfunk im Bericht zur Technikfolgenabschätzung des Bundestages
>>> TAB-Artikel III: Darstellung der Studienlage zur Wirkung von Funkstrahlung auf Kinder im TAB. TAB des Bundestages dokumentiert Studien zur besonderen Verletzlichkeit von Kindern
Der TAB-Bericht dokumentiert über 60 wissenschaftliche Studien, die signifikante Ergebnisse zu den Gesundheitsgefahren von Mobilfunkstrahlung aufzeigen. Er lobt dabei das hohe Niveau dieser Studien und benennt die gesundheitlichen Folgen von Mobilfunkstrahlung explizit (Seiten 12/13,112). Die Gesamtaussage enthält auch Vorschläge wie Anpassung der Grenzwerte, die Einrichtung von Schutzzonen, neue technische Standards und die Aufklärung der Bevölkerung (Seite 17 unten). Zur Einführung von 5G kritisiert der TAB-Bericht die „unzulängliche Studienlage“ und fordert das Prinzip der „umsichtigen Vermeidung“ durch staatliche Leitlinien für den Sendeanlagenbau ein (Seite 153).
Von der zuständigen Umweltministerin Steffi Lemke erwartet diagnose:funk nun Taten: Aufklärung der Bevölkerung über die Gesundheitsrisiken der Funktechnik, Schutzvorschriften, Verbreitung und Finanzierung von gesundheitsfreundlichen Alternativen wie Datenübertragung per Licht. Die verharmlosende Kampagne der Bundesregierung „Deutschland spricht über 5G“ sollte schnellstens eingestellt werden.
Publikation zum Thema
diagnose:funk
Die Auseinandersetzung um die Deutungshoheit zu Risiken der Mobilfunkstrahlung
Über Kampagnen eines Kartells von Industrie, Bundesamt für Strahlenschutz und ICNIRP
Autor:
diagnose:funk
Inhalt:
Ob Mobilfunkstrahlung gesundheitsschädlich ist oder nicht, darüber wird nicht nur eine Wissenschaftsdebatte über Ergebnisse der Forschung geführt. Bei dieser Debatte geht es auch und vor allem um Produktvermarktung, in diesem Fall um das Milliardengeschäft einer Schlüsselindustrie. Dieser brennpunkt dokumentiert die Auseinandersetzung. Im Jahr 2022 gab es vier Entwarnungskampagnen, basierend auf vier Studien mit der Botschaft: Mobilfunkstrahlung ist unbedenklich für die Gesundheit, ein Krebsrisiko besteht nicht. Das beweise die MOBI-Kids-Studie, die bisher weltweit größte Studie zu Hirntumoren und Kinder. Mit der UK-Million Women Studie liege auch der Beweis für Erwachsene vor. In einem von ICNIRP-Mitglied Prof. M. Röösli verfassten Artikel zu 5G in der Zeitschrift Aktuelle Kardiologie bekamen gezielt Mediziner diese Botschaft übermittelt. Abgeordneten des deutschen Bundestages wird vom deutschen Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und dem Umweltministerium mitgeteilt, die STOA-Studie, die Schädigungen zu Krebs und Fertilität auswertet, sei unwissenschaftlich.
Diagnose:funk nahm zu allen diesen Meldungen Stellung.
Wie die Telekommunikationsindustrie die Politik im Griff hat
Autor:
diagnose:funk
Inhalt:
diagnose:funk legt in diesem Brennpunkt eine Recherche zur Lobbyarbeit der Mobilfunkindustrie und BITKOM-Branche zur Digitalisierung vor, basierend auf der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Beziehungen von Telekommunikationsunternehmen zur Bundesregierung“ (Bundestagsdrucksache 18/9620, 13.09.2016). Sechs Grafiken verbildlichen die Verflechtungen. Politisch eingeordnet wird diese Analyse auf Grund eigener Erfahrungen mit Besuchen bei Bundestagsabgeordneten und dem neuen Buch „Lobbyland. Wie die Wirtschaft unsere Demokratie kauft“ (2021) des ehemaligen Dortmunder SPD-Abgeordneten Marco Bülow über seine 18-jährigen Erfahrungen im Bundestag und weiteren Literaturrecherchen.
Querverweise:
> Brennpunkt: Lobbyzone Berlin-Mitte
Siehe auch
Weiterführende Links
- Artikelserie zum 5G-Dialog "Deutschland spricht über 5G" der Bundesregierung Teil I-V. diagnose:funk setzt sich mit den Argumenten der Kampagne der Bundesregierung auseinander
- Dokumentation: Das Lobbysystem ICNIRP und Bundesamt für Strahlenschutz - 5 Analysen 2023: Wer heute immer noch der ICNIRP folgt, kann nicht ernst genommen werden.
- Mobilfunkstrahlung - ein Risiko? Über den aktuellen Stand der Forschung informiert sein. Ein Kompass durch eine scheinbar verwirrende Debatte.