Wenn Parteien Forderungen von diagnose:funk und den Bürgerinitiativen in ihre Programmatik aufnehmen, dokumentieren wir dies, auch als einen Erfolg unserer Arbeit. Die ÖDP hat in ihr Programm wichtige Forderungen aufgenommen. Wir führten dazu für unser Magazin Kompakt ein Interview mit Thomas Löb, Gründer der Bürgerinitiative "Aktionskreis 5G-freies Berlin und Brandenburg", seit Februar 2020 Landesvorsitzender der ÖDP Brandenburg, Bundestagsdirektkandidat, Vorstandsmitglied des Bundesarbeitskreises Mobilfunk in der ÖDP, diagnose:funk Mitglied.
KOMPAKT: Hallo Thomas, ihr habt in der ÖDP einen Bundesarbeitskreis Mobilfunk gegründet. Welchen Aufgaben stellt ihr euch?
THOMAS LÖB: Wir wollten von Anfang an das Wissen um die gesundheitlichen Beeinträchtigungen bekannter machen, auch die einschneidenden Veränderungen in Flora und Fauna wissenschaftlich dokumentiert darlegen. Der ständige Glaube an die Technik als Löser aller Probleme, besonders durch die Digitalisierung und den Mobilfunk, ist kontraproduktiv zum Klimaschutzgedanken, der Artenvielfalt und dem im Umweltrecht zu Grunde liegenden Vorsorgeprinzip. Andererseits wollen wir auch gesundheitsverträglichere Brückentechnologien vorstellen.
KOMPAKT: Auf welche Erkenntnisse stützt ihr euch dabei?
THOMAS LÖB: In unseren Reihen haben wir sehr gut informierte und besonnene Vertreter aus den verschiedensten Wissenschaftsdisziplinen und Technikbereichen. Auch Ökologie und Medizin sind gut repräsentiert. Wir haben Prof. Dr. Klaus Buchner als ehemaligen EU-Abgeordneten und mehrfachen Buchautor zum Thema an unserer Seite. Wir stützten uns auf die Publikationen der Kompetenzinitiative und vor allem auf die von diagnose:funk, ihre regelmäßigen Recherchen und ihre Studienauswertung und arbeiten eng zusammen. Als erstes haben wir gerade ein komplett neues und zeitgemäßes Faltblatt zu Mobilfunk für den Wahlkampf erstellt. Mir war hier ein Anliegen, mehr auf Gesetzeslagen, Urteile und Standards anderenorts einzugehen, die Anerkennung von Elektrohypersensibilität (EHS) beim Namen zu nennen, die es ja angeblich in Deutschland laut Bundesamt für Strahlenschutz nicht gibt.
KOMPAKT: Ihr wart auch auf dem Bundesparteitag aktiv, mit welchem Ergebnis?
THOMAS LÖB: Vorweg, wir haben sowohl das bundespolitische Programm als auch das aktuelle Bundestagswahlprogramm zu dem Thema weitgreifend mit über 60 % Stimmenmehrheit aktualisieren können. Parallel ist das Thema Mobilfunk und Digitalisierung nun auch eins von zehn Themenkomplexen im Berliner Landtagswahlprogramm. Es gibt viele Kreisverbände, die teils seit 25 Jahren zu dem Thema Mobilfunkkritik gut und fundiert arbeiten.
KOMPAKT: Welche Aktionsvorschläge und politischen Schwerpunkte schlagt ihr den Bürgerinitiativen vor?
THOMAS LÖB: Das Wichtigste ist, immer sauber zu argumentieren. Finger weg von Trittbrettfahrern aus Sekten wie der OCG von Ivo Sasek, Scientology, Reichsbürgern oder der Anastasia-Bewegung. Ihre Standpunkte sind menschenfeindlich und die Nähe zu diesen Strömungen schwächt uns. Unser Arbeitskreis führt hier eine aktive Auseinandersetzung unter den Bürgerinitiativen. Ungeduld ist zudem der falscheste Ratgeber, denn dies würde alles bis dato unter unseren Vorgängern Erreichte in Misskredit bringen. Schon vor mehr als 20 Jahren gab es über hunderte Bürgerinitiativen von der Küste bis zu den Alpen gegen die Einführung des 2- und 3G-Mobilfunkstandards. Damals brauchte es auch kein kla.tv oder obskure Youtube-Berichte, um sich Gehör zu verschaffen und auch keine Anbiederung an die AfD.
