Kommunale Handlungsfelder I: Wie können Städte und Gemeinden den Mobilfunkausbau steuern und mit 5G umgehen?
WebinarGrafik: Icon Works - icon-icons.comIm ersten Webinar unserer Webinar-Reihe stellen wir Ihnen den neuen diagnose:funk-Ratgeber „Kommunale Handlungsfelder“ vor, der Mitte April erscheinen wird. Sie können schon jetzt ein Exemplar im diagnose:funk-Shop vorbestellen. Siehe dazu auch das Interview mit Jörn Gutbier, Vorsitzender von diagnose:funk, er ist Autor des neuen Ratgebers.
Außerdem zeigen wir Ihnen im Webinar die rechtlichen Grundlagen auf, anhand derer Gemeinderäte und Gemeinderätinnen sowie Bürgermeister und Bürgermeisterinnen vor Ort zum Thema Mobilfunk handeln können.
Als Referenten begrüßen wir:
- Dipl.-Ing. Jörn Gutbier - Vorsitzender von diagnose:funk
- Bernd I. Budzinski - ehem. Verwaltungsrichter und Leiter der Baurechtsabteilung eines Landratsamtes
Ratgeber 4/Jörn Gutbier/Bernd I. BudzinskiMontage: diagnose:funkZur inhaltlichen Vertiefung empfehlen wir Ihnen folgende Beiträge auf unserer Webseite:
- Kompetenzen kommunaler Entscheidungsträger beim Mobilfunkausbau
Dort besprechen wir zwei Fachartikel, die in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht erschienen sind. Diese bestätigen die Rechte der Kommunen, beim Mobilfunkausbau im Sinne des Gesundheitsschutzes mitzureden und Entscheidungen zu fällen.
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Ratgeber 4: Kommunale Handlungsfelder - Rechte der Kommunen beim Mobilfunk. Die Seiten sind zwar zum Teil veraltet und die erheblich überarbeitete Fassung des Ratgebers Nr. 4 ist bereits im Druck. Trotzdem finden Sie auf diesen Seiten erste Hinweise und eine Kurzversion unseres Ratgebers mit den Kernaussagen, ergänzt durch das Interview über die politische Bedeutung des 5G-Moratoriumsbeschluss in Bad Wiessee, einen Absatz zu den Handlungspotionen der Länder und vier Folien zu unseren Forderungen.
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Bad Wiessee setzt Zeichen: Kommunen können Mobilfunkausbau regulieren
Welche Rechte haben die Kommunen, um den Ausbau zu regulieren? Dazu hatten wir für unser Mitgliedermagazin kompakt 1-2020 den Vorsitzenden von diagnose:funk, Jörn Gutbier, befragt.
Aus dem Ratgeber "Kommunale Handlungsfelder"Grafik: Sara Contini-Frank - diagnose:funk
Publikation zum Thema
4. vollständig überarbeitete Auflage, 2021Format: A5Seitenanzahl: 96 Veröffentlicht am: 26.05.2021 Bestellnr.: 104Sprache: DeutschHerausgeber: diagnose:funk | Titelfoto: stock.adobe.com
Kommunale Handlungsfelder
Mobilfunk: Rechte der Kommunen - Gefahrenminimierung und Vorsorge auf kommunaler Ebene
Autor:
diagnose:funk | Dipl.-Ing. Jörn Gutbier
Inhalt:
Diese Broschüre gibt Auskunft, welche Möglichkeiten Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen.
Es wird aufgezeigt, was Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun können, um ihre Bürger:innen mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor der weiterhin unkontrolliert zunehmenden Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen.
Darüber hinaus wird auf Argumente eingegangen, die in der Mobilfunkdiskussion eine wichtige Rolle spielen: die Grenzwerte, der fehlende Versicherungsschutz der Betreiber, der Mobilfunkpakt der kommunalen Spitzenverbände, die Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen, die Messung und Bewertung der Strahlungsstärke, der Diskurs um Sendeanlagen versus Endgeräte, Kleinzellennetze, alternative Technologien u.a.m. Die Kommune ist immer noch die einzige Ebene, auf der zur Zeit ein wichtiger Teil einer neuen, effektiven Art der Mobilfunkvorsorgepolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und umgesetzt werden kann.
