5G-Dialog der Bundesregierung Teil V

Über 150 Bürgerinitiativen kritisieren 5G-Dialoginitiative der Bundesregierung
Die Dialogoffensive 5G der Bundesregierung hat ein erstes handfestes Ergebnis: Als Reaktion auf die 5G-Dialogoffensive haben sich 158 Initiativen zum Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland zusammengeschlossen, das in einem Offenen Brief die Bundesregierung für ihre Schönfärberei der Risiken von 5G scharf kritisiert und Forderungen für eine andere Mobilfunkpolitik aufstellt. Die große Zahl von 158 Initiativen dokumentiert, dass der 5G-Protest zu einem nicht mehr zu übersehenden politischen Faktor und zu einer der derzeit größten Bürgerbewegungen geworden ist. diagnose:funk unterstützt aktiv diesen Zusammenschluss.
Internetauftritt des Bündnis verantwortungsvoller Mobilfunk DeutschlandQuelle: bvmde.org

Pressemitteilung vom Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland vom 18.1.2021

Über 150 Bürgerinitiativen kritisieren 5G-Dialoginitiative der Bundesregierung

Initiativen fordern: 5G-Moratorium, Technikfolgenabschätzung durch unabhängige Experten, Strahlenminimierung und Vorsorgeprinzip

Mit einem Offenen Brief wendet sich das neu gegründete Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, Ministerien und Politiker*innen von Bund und Ländern, das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), die Strahlenschutzkommission (SSK) sowie an die Öffentlichkeit. Der offene Brief ist eine Reaktion des Bündnisses auf die Offensive der Bundesregierung „Deutschland spricht über 5G“ und enthält 17 Forderungen für eine gesundheitsverträglichere Mobilfunkversorgung.

Thomas Warmbold, Mitglied des Bündnisses Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland, bezeichnet das Vorgehen der Bundesregierung beim Mobilfunk als inakzeptabel: „Mit der Dialoginitiative verkauft die Bundesregierung 5G als attraktiv, ohne die Bevölkerung über die Risiken zu informieren. Vor den Gesundheitsgefahren warnt selbst der wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments.[1] Verschwiegen wird von der Bundesregierung auch der explodierende Energiebedarf durch 5G, der die Umweltkrise beschleunigen wird.[2] Über die Möglichkeit der totalen Überwachung mit 5G und Big Data schweigt sich das Dialogbüro der Bundesregierung gänzlich aus.[3] Mit Textbausteinen aus den PR-Abteilungen der Industrie versucht die Bundesregierung die kritischen Kommentare auf ihrer Dialogwebseite abzuspeisen. Daraufhin haben über 150 Bürgerinitiativen unseren Offenen Brief unterschrieben. Warnende wissenschaftliche Erkenntnisse und die gesundheitlichen Beschwerden der Betroffenen müssen endlich ernst genommen werden!“

Die Mobilfunkstrahlung wird von der WHO als möglicherweise Krebs erregend eingestuft.[4] Neueste Forschungen bestätigen zudem Befindlichkeits- und Fruchtbarkeitsstörungen.[5] Besonders empört sind die Bürgerinitiativen darüber, dass sich die Bundesregierung einer 5G-Technikfolgenabschätzung verweigert.[6]

Thomas Warmbold weiter: "Der Rollout von 5G ist ein unverantwortlicher Feldversuch. Kein Medikament würde bei der vorliegenden Studienlage zugelassen werden. Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Bundesregierung verstoßen hier gegen alle Prinzipien einer gewissenhaften Vorsorgepolitik und bedienen die Geschäftsmodelle der Industrie. Mit unseren 17 Forderungen setzen wir uns dafür ein, dass die Alternativen, die es für die Strahlenminimierung und eine verantwortungsvolle Mobilfunkversorgung gibt, in den Parlamenten behandelt und von den Ministerien, Kommunen sowie der Mobilfunkindustrie umgesetzt werden.“

Der Offene Brief mit allen Unterzeichnern (Stand 18.01.2021) steht unter Downloads (rechte Spalte) und auf der Webseite des Bündnisses: https://bvmde.org/

Koordination des Bündnisses: Michaela Thiele, info@bvmde.org
Homepage: https://bvmde.org

Quellen:

[1] EU-Briefing: „Auswirkungen der drahtlosen 5G Kommunikation auf die menschliche Gesundheit“ http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2020/646172/EPRS_BRI(2020)646172_DE.pdf

Expertise von Blackman / Forge für die EU: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/IPOL_IDA(2019)631060_EN.pdf

[2] Gutachten des Umweltbundesamtes (2020): https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/energie-ressourceneffizienz-digitaler

Jürgen Merks: Digital first, Planet Second, https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/411/digital-first-planet-second-5716.html

Tim Höfer, Sebastian Bierwirt und Reinhard Madlener (2019): Energie-Mehrverbrauch in Rechenzentren bei Einführung des 5G Standards. Institut für Future Energy Customer Needs and Behavior (FCN) am E.ON Energy Research Center an der RWTH Aachen, https://www.eon.com/de/ueber-uns/green-internet.html

[3] Augsburger Allgemeine, 2015 https://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Terrorgefahr-Ueberwachung-total-Arte-zeigt-Doku-ueber-Big-Data-id33477167.html

[4] Pressemeldung der IARC / WHO: https://www.iarc.who.int/wp-content/uploads/2018/07/pr208_E.pdf

[5] Liste von 90 Reviews zu Schädigungen durch Mobilfunkstrahlung

[6] Regierung verweigert Technikfolgenabschätzung zu 5G-Mobilfunk: https://www.diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail&newsid=1628

Artikel veröffentlicht:
18.01.2021
Artikel aktualisiert:
22.01.2021
Autor:
Bündnis verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland
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