Gesetzliche Grundlagen und Forderungen

Kommunen können Vorsorgeplanung betreiben
Grafik: diagnose:funk
25.05.2022

diagnose:funk: Äußerung der Bayerischen Digitalministerin zeugt von Unkenntnis der Sachlage

Pressemitteilung von diagnose:funk, 25.5.2022 Kommunen haben Mitspracherecht bei Mobilfunkmasten – Mobilfunkstrahlung ist schädlich weiterlesen
Titelblatt (Ausschnitt)Quelle: kompetenzinitiative.com
23.01.2021

5G / Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern

Prof. Wilfried Kühling ist Autor der neuen Broschüre der Kompetenzinitiative Interview mit Prof. W. Kühling zu den Rechten der Kommunen. weiterlesen
Rathaus WolfratshausenBild: wikipedia.org
02.12.2020

„Die Planungshoheit gilt auch bei 5G“

Experte und Stadtrat aus Wolfratshausen erklärt, wie Kommunen den Ausbau beeinflussen können INTERVIEW im Miesbacher Merkur, 17.11.2020 weiterlesen
Titelblatt NVwZ (Ausschnitt)Quelle: beck-shop.de
22.11.2020

Kompetenzen kommunaler Entscheidungsträger beim Mobilfunkausbau

Zwei Fachartikel in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht bestätigen die Rechte der Kommunen weiterlesen
vladimircaribb - stock.adobe.com

Dauerbelastung durch Mobilfunkmasten

Acht Forderungen für die kommunale Auseinandersetzung Über die Nutzung seiner Endgeräte kann jeder individuell entscheiden. Die Durchstrahlung unserer Wohnungen durch Mobilfunk-Basisstationen ist faktisch eine Zwangsbestrahlung. weiterlesen

Mehr zum Thema

Bayer. Verwaltungsgerichtshof (BayVGH)Foto: vgh.bayern.de
23.11.2010

Gerichtshof stärkt Rechte der Kommunen

Vorsorgeorientierte Bauleitplanung in Bayern Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die unterlegene Partei hat Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. weiterlesen
Fachgerichtszentrum HannoverFoto: Gerd Fahrenhorst - wikipedia.org
05.09.2008

Mobilfunk: Planungshoheit bei Standortauswahl

VG Hannover entscheidet für Gemeinde Verwaltungsgericht Hannover bestätigt in einem für eine Gemeinde geführten Verfahren Planungshoheit für Standortwahl. weiterlesen
Bayer. Verwaltungsgerichtshof (BayVGH)Foto: vgh.bayern.de
10.01.2008

Bahnbrechendes Urteil zum Mobilfunk

Kommunen können Vorsorgeplanung betreiben Kommunen sollen Mobilfunk-Standorte so auswählen können, damit Wohngebiete geringer als zulässig belastet werden. weiterlesen

Publikationen

Format: DIN A4Seitenanzahl: 3 Veröffentlicht am: 19.06.2017 Sprache: DeutschHerausgeber: diagnose:funk

Exzerpt: Kommunales Mobilfunk-Vorsorgekonzept

Kurz-Zusammenfassung für die kommunale Debatte
Autor:
diagnose:funk; Dipl.-Ing. Jörn Gutbier
Inhalt:
Rechtssicherheit ist vorhanden. Kommunen können über Mobilfunkstandorte aktiv mitbestimmen und damit jeden unerwünschten Standort untersagen. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die vom Betreiber geplanten Anlagen genehmiungspflichtig oder genehmigungsfrei sind. Was Kommunen sonst noch tun können in Sachen Schutz und Vorsorge - eine Vorschlagsliste...
2021Format: A4Seitenanzahl: 116 / Preis 8,00 Euro Veröffentlicht am: 23.01.2021 Bestellnr.: 713Sprache: DeutschHerausgeber: Kompetenzinitiative e.V.

5G Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern


Autor:
Wilfried Kühling
Inhalt:
Diese Broschüre, verfasst von Prof. Wilfried Kühling, der jahrelang Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND war, befasst sich mit den Rechten der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastuktur. Der Inhalt: Der Widerstand gegen die hochfrequenten elektromagnetischen Felder (HF-EMF) des Mobilfunks, auch gegen den neuen Standard 5G, nimmt sowohl unter Wissenschaftlern als auch bei Initiativen vor Ort zu. Für besonders empfindliche Menschen mit Elektrohypersensibiliät werden EMF-freie bzw. -reduzierte Gebiete gefordert. Daraus folgt die Frage nach den Möglichkeiten einer gezielten räumlichen Steuerung der Kommunikations-Infrastruktur, um die Auswirkungen auf Menschen bzw. die Flächennutzungen im Raum zu steuern. Adäquate Instrumente sind u. a. mit der kommunalen Bauleitplanung gegeben, die einen hohen Qualitätsanspruch für Umwelt und Gesundheit auch rechtsverbindlich festlegen kann.
4. vollständig überarbeitete Auflage, 2021Format: A5Seitenanzahl: 96 Veröffentlicht am: 26.05.2021 Bestellnr.: 104Sprache: DeutschHerausgeber: diagnose:funk | Titelfoto: stock.adobe.com

Kommunale Handlungsfelder

Mobilfunk: Rechte der Kommunen - Gefahrenminimierung und Vorsorge auf kommunaler Ebene
Autor:
diagnose:funk | Dipl.-Ing. Jörn Gutbier
Inhalt:
Diese Broschüre gibt Auskunft, welche Möglichkeiten Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen. Es wird aufgezeigt, was Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun können, um ihre Bürger:innen mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor der weiterhin unkontrolliert zunehmenden Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen. Darüber hinaus wird auf Argumente eingegangen, die in der Mobilfunkdiskussion eine wichtige Rolle spielen: die Grenzwerte, der fehlende Versicherungsschutz der Betreiber, der Mobilfunkpakt der kommunalen Spitzenverbände, die Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen, die Messung und Bewertung der Strahlungsstärke, der Diskurs um Sendeanlagen versus Endgeräte, Kleinzellennetze, alternative Technologien u.a.m. Die Kommune ist immer noch die einzige Ebene, auf der zur Zeit ein wichtiger Teil einer neuen, effektiven Art der Mobilfunkvorsorgepolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und umgesetzt werden kann.