Gemeinderat Schorndorf beschließt Mobilfunk-Vorsorgekonzept

Schorndorf bekommt ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept, das hat der Gemeinderat gegen die Empfehlung der Verwaltung entschieden.
Demo vor der Gemeinderatssitzung am 28.05.2020Bild: diagnose:funk

Über die Gemeinderatssitzung am 28. Mai 2020 berichtet die Stadt Schorndorf auf ihrer Internetseite: "Schorndorf soll ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept bekommen. Das hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit und entgegen der Empfehlung der Verwaltung in zweiter Lesung entschieden. Die CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie Einzelstadträtin Andrea Sieber hatten den Antrag für ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept gestellt. Sie möchten damit herausfinden, in welchen Bereichen es Defizite in der Abdeckung gibt. Durch eine Mobilfunk-Landkarte wollen sie in der Lage sein, den Mobilfunk zu optimieren und damit eventuell die Strahlenbelastung zu minimieren. Die Kosten für ein solches Vorsorgekonzept belaufen sich auf etwa 70.000 bis 80.000 Euro sowie eine halbe Personalstelle."

diagnose:funk gratuliert den Rems-Murr Bürgerinitiativen. Unermüdlich und regelmäßig führten Sie Infostände durch, sprachen mit den Kommunalpolitikern. diagnose:funk Vorsitzender Jörn Gutbier konnte im Gemeinderat die Rechtslage erläutern. Das Argument: "Die Kommune kann nichts machen, die Mobilfunkbetreiber können bauen", ist mit diesem Beschluss widerlegt. Er ist Rechtskonform (siehe Papier zu den kommunalen Rechten unter Downloads). Auch das Argument "Die Bürger wollen doch die Masten für eine gute Mobilfunkversorgung" konnte widerlegt werden. Alle Bürger sind gerade in Corona-Zeiten an einer gesunden Umwelt interessiert.

Die Mobilfunkversorgung kann nun so geplant werden, dass die Gesundheitsrisiken minimiert werden. Eine gute Glasfaserversorgung (Breitband) ist dazu Voraussetzung, deshalb fordern die Bürgerinitiativen schon lange "Breitband in kommunaler Hand". Auch das hatte Schorndorf schon beschlossen. Die Stadt Schorndorf hat mit diesem Beschluss die Planungshoheit und kann jetzt mit den Mobilfunkbetreibern eine Versorgung planen, die einen guten Kompromiss zwischen Breitband-Versorgung, gutem Handy-Empfang und Gesundheitsschutz verwirklicht.

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